Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing von Scott Turnill / Kanzlei Schroeder (trotz Abweisung des Auskunftsanspruches?)

Die Kanzlei Schroeder aus Kiel mahnt aktuell für einen Herrn Scott Turnill Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Filmwerkes “Fat Dirty Whore Porn 2” ab.

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Gefordert wird die Abgabe eine strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages von 750,- €.

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Die Abmahnung selbst enthält die branchenüblichen Formulierungen. Die Unterlassungserklärung, die der Abmahnung beigefügt ist, sollte tunlichst nicht unterschrieben werden, da neben dem allgemeinen Eingeständnis der Rechtsverletzung eine explizite Verpflichtung zur Zahlung des Vergleichsbetrages enthalten ist.

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Alles nicht Besonderes. Interessant ist die Abmahnung wegen einer anderen Sache. Wie bei solchen Abmahnung oft üblich, wurde ein Beschluss des Landgerichtes Köln bezüglich des Auskunftsanspruches gemäß § 101 Abs. 9 UrhG. Denn der beigefügte Beschluss unter dem Aktenzeichen 209 O 225/11 enthält eine Zurückweisung des geltend gemachten Auskunftsanspruches. Aufgrund dieses Beschlusses kann der abmahnenden Kanzlei daher keinerlei Auskunft erteilt worden sein.

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Allerdings wird davon auszugehen sein, dass es sich lediglich um ein Versehen bei der Übersendung des Schreibens handelte. Es muss daher zunächst dringend davon abgeraten werden, in einem solchen Fall die Abmahnung wegen dieses mit übersandten Beschlusses dem Papierkorb zu überantworten. Legt die Gegenseite in einem evtl. anschließenden gerichtlichen Verfahren den richtigen Beschluss auf den Tisch, geht das Verfahren dennoch verloren.

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Aus diesem Grund: Lassen sie sich anwaltlich beraten, wenn sie mit einer solchen Abmahnung konfrontiert werden!