Bei Amazon erworbene digitale Inhalte müssen auch nach Kontosperrung erhalten bleiben

Sie haben ein Amazon-Konto und dort fröhlich e-Books, Musik und Filme erworben? Und nach zu vielen Rücksendungen an Amazon droht Ihnen eine Kontosperrung? Das kann auch dazu führen, dass Ihre digitalen (bezahlten!) Inhalte plötzlich nicht mehr verfügbar sind. Zumindest sieht dies eine Klausel in Amazons Nutzungsbedingungen so vor.

Das Oberlandesgericht Köln hält diese Klausel jedoch für unwirksam. Mit eine im Januar gefällten, noch nicht rechtskräftigen Entscheidung, hat das OLG diese Klausel gekippt. Die Verbraucherzentrale hatte offensichtlich die Klausel, dies es Amazon ermöglichte, “Services auf der Website vorzuenthalten, Mitgliedskonten zu schließen oder Inhalte zu entfernen oder zu verändern” beanstandet. Das OLG ist nun der Meinung, dass auch nach Sperrung eines Kontos dem Kunden der Zugriff auf die bereits erworbenen digitalen Inhalte weiter ermöglicht werden muss.

Es ist davon auszugehen, dass die Sache noch nicht endgültig entschieden ist. Interessant ist die Frage allemal. Hier ging es nur um eine vorübergehende Kontosperrung wegen zu vieler Rücksendungen. Was ist jedoch im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen Kunde und Amazon, also der endgültigen Kontolöschung? Müssen dann erworbene Inhalte dem Nutzer weiter zugänglich gemacht werden? Dem stehen bislang die AGB-Klauseln wohl sämtlicher Anbieter digitaler Inhalte entgegen. Die Frage ist: Wie lange noch?