Die böse Christel!

In einer Ermittlungsakte lese ich eine Zeugenvernehmung. Die Zeugin, Mutter des Beschuldigten, schildert die Familienverhältnisse. Sie äußert laut Vernehmungsprotokoll, der Beschuldigte würde "Christel zu sich nehmen". OK, denke ich mir, der Beschuldigte scheint sozial vernünftig zu funktionieren. Mir stellt sich nur die Frage, wer ist "Christel"?! Tochter? Schwester? Tante? Die Sache klärt sich wenig später auf. Denn weiter heißt es in dem Vernehmungsprotokoll, dass der Beschuldigte nach Auf...
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In eigener Sache: Achtung Trojaner!

Vorsicht vor E-Mails mit unbekannten Anhängen, auch von uns! Bereits seit Tagen wird davon berichtet, dass Kriminelle offenbar versuchen, Spionage-Angriffe auf Anwaltskanzleien durchzuführen (siehe hier). Als E-Mail anderer Rechtsanwaltskanzleien "getarnt" wird Schadsoftware übersendet. Heute erreichte uns selbst eine E-Mail, die sich als eine von einem unserer eigenen E-Mail-Accounts erstellte E-Mail ausgab, daran angehängt eine ZIP-Datei, deren Inhalt unser IT'ler als Verschlüsselungstro...
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Unnötige Fragen der Rechtschutzversicherer

Kommt immer wieder vor: Rechtschutzversicherer antworten auf die Anfrage nach Kostendeckung für einen bestimmten Fall erstmal mit allgemeinen Fragen. Ist das betroffene Fahrzeug anderweitig versichert? Ist das Grundstück privat oder gewerblich genutzt? Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Unverständlich ist es aber, wenn Versicherer erst tausend Nachfragen stellen um dann mitzuteilen, dass das betroffene Rechtsgebiet leider nicht versichert ist. Das hätte man ja auch gleich schreiben...
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Festgebissen – Die hartnäckige Privatklägerin

Innerfamiliäre Auseinandersetzung sind dann, wenn strafrechtlich relevante Handlungen im Raum stehen, immer recht brisant. Zuweilen nehmen sie aber auch fast schon skurrile Züge an. Die angebliche Geschädigte einer Beleidigung und (sehr) einfachen Körperverletzung - nennen wir sie "O" wie Opfer - zeigte den angeblichen Schädiger - nennen wir ihn "T" wie Täter - an. Der Vorwurf lautete auf ein paar unschöne Worte und ein Wegschubsen, welches einen sog. pathologischen Zustand hervorrief, nämlic...
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Heute mal keine Güteverhandlung…

Zu Beginn eines ersten mündlichen Verhandlungstermins in Zivilsachen findet in den meisten Fällen eine sogenannte Güteverhandlung statt. Das Gericht fragt die Beteiligten, ob man sich ohne weiteren Streit und Urteil einigen könne. Manchmal klappt dies. Der Zivilrichter eines kleinen sächsischen Amtsgerichtes hatte damit aber so seine Schwierigkeiten. Er halte eine Güteverhandlung für sinnlos, meinte er. Der von der Klägerseite (uns) geltend gemachte Anspruch liege klar auf der Hand. Die bis d...
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Immer Ärger mit den Kopierkosten…

An einem unweit gelegenen Landgericht treibt in letzter Zeit die Abrechnung von Kosten für die Ablichtungen der Verfahrensakte immer wieder sehr eigenartige Auswüchse. Mir wird in einer Verfügung der Kostenbeamtin mitgeteilt, dass ich wesentlich zuviel Ablichtungen im Rahmen der Dokumentenpauschale nach Nr. 7000 VV RVG abgerechnet hätte. Abgerechnet wurden von mir tatsächlich mehr als 2.000 Seiten. Die Kostenbeamtin teilt mit, dass die Akte nur rund 650 Seiten zum Zeitpunkt der Akteneinsicht ...
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Kommt Zeit, kommt Freispruch

Manchmal lohnt sich das Warten! Im Verfahren wegen Nötigung im Straßenverkehr waren drei Zeugen geladen, einer hatte sich entschuldigt, einer war da. Fehlte Nummer drei. Während der anwesende Zeuge (und Unfallgegner) den Angeklagten heftig belastete, meldete sich der fehlende Zeuge und meinte, ca. 10 min. später zu kommen. Nach weiteren 30 Minuten - die Vernehmung des ersten Zeugen war längst beendet - war Zeuge Nr. 2 immer noch nicht da. Noch 10 Minuten später rief er an, er sei ca. 2km v...
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Auflösungserscheinungen bei U+C Rechtsanwälte?

An dieser Stelle hatten wir über einen Fall berichtet, in dem die Debcon offenbar versucht, eine bereits per Vergleich regulierte Forderung noch einmal geltend zu machen. Nun teilte uns der Mandant mit, dass in dieser Angelegenheit die letzte Vergleichsrate zurückgebucht wurde, weil das Konto, auf das überwiesen werden sollte, aufgelöst worden sei. Ein entsprechender Nachweis liegt uns vor. Entweder zeigen sich bei der Kanzlei U+C Rechtsanwälte, die als Prozessbevollmächtigte des damaligen...
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Keine vorläufige Fahrerlaubnisentziehung trotz Unfallflucht und mehr als 3.500 Euro Schaden

Das LG Berlin hatte einst (Beschluss vom 15.2.2006, Az.: 536 Qs 40/06) die Grenze für den "bedeutenden Schaden" im Sinne von § 68 Abs. 2 Nr. 3 StGB bei 1.300,- Euro festgestellt. Verursacht jemand einen Schaden über dieser Grenze und entfernt sich anschließend unerlaubt vom Unfallort (§ 142 StGB), "so ist der Täter in der Regel als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen" (§ 69 Abs. 2 a.E. StGB). Die Folge ist dann im Strafverfahren wegen § 142 StGB regelmäßig die Entziehung der F...
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