Die böse Christel!

In einer Ermittlungsakte lese ich eine Zeugenvernehmung. Die Zeugin, Mutter des Beschuldigten, schildert die Familienverhältnisse. Sie äußert laut Vernehmungsprotokoll, der Beschuldigte würde "Christel zu sich nehmen". OK, denke ich mir, der Beschuldigte scheint sozial vernünftig zu funktionieren. Mir stellt sich nur die Frage, wer ist "Christel"?! Tochter? Schwester? Tante? Die Sache klärt sich wenig später auf. Denn weiter heißt es in dem Vernehmungsprotokoll, dass der Beschuldigte nach Auf...
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Ausnahmsweise mal nicht schweigen

In der Regel ist Schweigen die sinnvollste Verteidigung gegen Straftatvorwürfe. Es gibt aber auch Ausnahmen: Ein kleines Amtsgericht, ein kleines Verfahren wegen Betrug zu Lasten der Sozialkassen. Die Sachlage eindeutig, der Mandant geständig und sichtlich erschüttert ob des Ermittlungs- und des folgenden Hauptverfahrens. Mit zitternder Stimme werden die Fragen des Gerichts beantwortet. Am Ende steht nicht die große Verurteilung sondern eine Einstellung des Verfahrens gegen die Auflage der...
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Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – ein kurzer Abriss

Es scheint derzeit ein "Modedelikt" zu sein. Zumindest sind mir in den letzten Wochen mit schöner Regelmäßigkeit Verfahren auf den Tisch gekommen, in denen es um das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, im Volksmund "Fahrerflucht" genannt, geht. Ebenso scheint es "Mode" zu sein, dass die "Fahrerflucht" sehr häufig im Zusammenhang mit Parkremplern vorgeworfen wird. Mehrere nahezu identische Sachverhalte liegen mir vor. Der vermeintliche Täter soll dabei beim Ein- oder Ausparken ein Fahrzeug ...
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Zehn Minuten bis zum Freispruch

Der Tatvorwurf: Unterschlagung. Der Angeklagte soll sich einen Gegenstand geliehen haben und die Rückgabe seitdem verweigern. Das wäre strafbar. Der Angeklagte bestreitet die Tat, da er sich nichts geliehen habe. Der Verleiher kann nicht nachweisen, dass er das Gerät überhaupt erworben, geschweige denn an den Angeklagten verliehen hat. Der Zeuge hat vom verliehenen Gerät angeblich lediglich den Transportkoffer und das Ladegerät übrig. Der Angeklagte hat ein Gerät gleicher Art, gleichen Her...
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Zeit lässt Anklage schwimmen

Ein angeklagter Jugendlicher sollte sich eines unfeinen Deliktes schuldig gemacht haben. Die Aktenlage bot auf den ersten Blick relativ wenig Angriffspunkte. Einzig die Tatsache, dass die Tatzeugen (laut Anklage Opfer) zum Tatzeitpunkt noch Kinder waren, ließ die Sache sowohl für Anklage wie auch für die Verteidigung schwierig aussehen. Das Landgericht holte nach massiven Anträgen der Verteidigung dann letztlich doch noch vorprozessual Glaubhaftigkeitsgutachten bezüglich der Zeugen ein. Schon...
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Befangener Richter – “Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA”

Ja, man muss zugeben, von einer gewissen Kreativität ist der an eine frühere Bausparkassenwerbung angelehnte Spruch "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA" nicht ganz frei. Aber, wenn ein Richter ein T-Shirt mit einem solchen Spruch trägt? Ein Strafrichter? Der gerade über Knast oder Freiheit zu entscheiden hat? Dann dürfte die Befangenheit auf der Hand liegen! Es war das Aufregerthema der letzten Wochen in der Anwaltschaft und sicher auch unter Richtern. Die Kommentierungen hierzu waren v...
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Sexueller Missbrauch von Kindern durch Whatsapp-Nachrichten

Auch durch Whatsapp-Nachrichten kann ein sexueller Missbrauch von Kindern erfolgen (OLG Hamm , Beschluss vom 14.01.2016 - 4 RVs 144/15). Der Angeklagte (55 J.) hatte per Whatsapp Kontakt zu einer Neunjährigen, die er, wie auch ihre Mutter, persönlich kannte. Er befragte sie auf diesem Wege zunächst zu ihrem Freund und der Beziehung zu ihm. Dann erfragte er, ob sie denn nicht eine Freundin für ihn hätte, die auch nicht erwachsen sein müsse. Schließlich wollte er wissen, ob man nicht einmal etw...
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Zweimal pro Woche duschen reicht!

Wer als Strafgefangener nicht körperlich arbeitet und keinen Sport treibt, hat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine tägliche Dusche (OLG Hamm , Beschluss vom 10.11.2015 - 1 Vollz (Ws) 458/15). Während körperlich schweißtreibend arbeitende Strafgefangene täglich und Strafgefangene, die Sport treiben, nach dem Sport duschen können, war es dem Betroffenen, der weder arbeitete noch Sport machte, nur zweimal die Woche erlaubt zu duschen. Ansonsten sollte die Waschmöglichkeit in der Nasszelle aus...
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Gerade nochmal gut gegangen!

Die Zeugin belastete die Angeklagten schwer. Sie war die einzige Zeugin, ihre Aussage daher von übergeordneter Bedeutung. Was auffiel war, dass die Zeugin große Erinnerungslücken hatte, sich schon in zwei polizeilichen Vernehmungen widersprach und auch die Aussage in der Hauptverhandlung von den Aussagen bei der Polizei in etlichen, spielentscheidenden Punkten abwich. Nicht nur die Verteidigung, sondern auch Gericht und Staatsanwaltschaft waren mehr als skeptisch. Der Zeugin drohte somit spät...
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Schweigen im Strafverfahren – Der NSU Prozess als mahnendes Beispiel

Im Strafprozess gegen Beate Zschäpe, Ralf Wohlleben und andere hat sich vor dem OLG München in den letzten Tagen einiges bewegt. Nachdem die Angeklagte Zschäpe eine Einlassung ankündigte und zumindest in Teilen schon abgegeben hat, legte nun der Angeklagte Wohlleben nach. Während erstere, Medienberichten zufolge, zumindest von einigen Morden des NSU wusste, gleichwohl nicht Mittäterin sondern bestenfalls Beihelferin gewesen sein will, leugnet Wohlleben offenbar selbst eine Beihilfe zu den Taten....
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