Digiprotect – Das Ende einer “Legende”

Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH war in einschlägigen Kreisen wohl der Inbegriff des abmahnenden Urheberrechtsinhabers. In der Vergangenheit immer wieder auffallend durch den Wechsel ihrer Prozessbevollmächtigten und diverse “Sonderangebote” (siehe u.a. hier), ist nun Schluss!

DigiProtect gibt es nicht mehr. Offenbar hat sich die Gesellschaft zunächst noch im Februar in FDUDM2 GmbH umbenannt (siehe hier). Diese Gesellschaft hat nun offenbar beim Amtsgericht Frankfurt Insolvenz angemeldet.

Ob nun die Durchsetzung der Forderung gegen Abgemahnte stockte oder die ständig wechselnden Anwälte mit ihren Vergütungsforderungen die Gesellschaft in die Knie zwangen, ist unklar. Viel wichtiger ist indes auch die Frage, wie sich Abgemahnte nun verhalten sollen?

Ob die geltend gemachten Forderungen in der Praxis weiterverfolgt werden, darf bezweifelt werden. Zwar stünde dem Insolvenzverwalter ggf. die Möglichkeit zu, Forderungen weiter einzutreiben. Beim zu erwartenden Verhältnis zwischen Aufwand für die Prozesse und Ertrag in Form tatsächlich gewonnener Verfahren, dürfte sich wohl kaum ein Insolvenzverwalter die Mühe machen.

Auch dürfte die Frage im Raum stehen, ob mit Insolvenz der Gesellschaft überhaupt noch Rechte zustehen. DigiProtect war ja nur Rechteverwerter, hat also von tatsächlichen Urhebern Verbreitungsrechte eingeräumt bekommen.

Der Kollege Härtel stellt an dieser Stelle die Überlegung an, dass es nicht unüblich sei, dass mit der Insolvenz die gewährten Verwertungsrechte wieder an die ursprünglichen Rechteinhaber zurückfallen. Dann wäre die insolvente Gesellschaft nicht mehr Rechteinhaber.

Es wird daher abzuwarten bleiben, wie sich die Angelegenheit entwickelt. Wer sich aktuell gegen eine Abmahnung von DigiProtect wehrt, sollte ggf. eine bestehende Zahlungsbereitschaft überdenken. Die Prozessbevollmächtigten der insolventen Gesellschaft (so deren Beauftragung fortbesteht) werden ggf. erklären müssen, ob die Forderung auf seiten ihrer Mandantschaft fortbesteht. Wird dies behauptet, sollte der Abgemahnte dies ggf. anwaltlich prüfen lassen.