Facebook darf fremde Freunde nicht mehr finden!

Es klingt einfach: Man gibt Facebook die E-Mail-Adressen von Freunden und Facebook versendet daraufhin eine Einladung an diese Freunde, egal ob bislang schon Facebook-Nutzer oder nicht, und lädt diese ein, auch Facebook-Nutzer zu werden. Einfach, aber nach Auffassung des Bundesgerichtshofes unzulässig (BGH , Urteil vom 14.01.2016 – I ZR 65/14).

Dies gilt zumindest, soweit die Einladungsmails an Personen verschickt werden, die bisher nicht Nutzer von Facebook sind. Dann ist die Einladungsmail nämlich unerlaubte, weil nicht erwünschte, Werbung und damit wettbewerbsrechtlich unzulässig.

Auch die Tatsache, dass die Einladungen von Facebook-Nutzern und nicht direkt von Facebook ausgelöst werden, steht dem offenbar nicht entgegen. Diese Mails seien dennoch Werbung von Facebook, da Facebook diese Versendungsfunktion direkt zur Verfügung stelle und damit vor allem eigene Zwecke, nämlich die Akquise neuer Mitglieder / Kunden verfolge.

Außerdem seien die Nutzer, die sich für die “Freunde finden” Funktion registriert hätten, nicht transparent darüber aufgeklärt worden, in welchem Umfang die von ihnen freigegebenen Daten (E-Mail-Adressen) von Facebook genutzt werden. Auch dies ist ein Wettbewerbsverstoß.