Filesharing: Abmahnung Kanzlei Denecke pp. für Digiprotect – Frauenarzt & Manny Marc – Disco Pogo

Die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner mahnt derzeit für die Digiprotect GmbH Urheberrechtsverletzungen des Werkes “Disco Pogo” von Frauenarzt & Manny Marc ab.

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages von 480,- EUR.

Interessant ist, dass die Abmahnung sehr zeitnah zur Rechtsverletzung erfolgte. Die Verletzung soll am 16.03.2010 stattgefunden haben, die Abmahnung erging nur drei Wochen später.

Dies führt dazu, dass eine Versäumung der gesetzten Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung die Gefahr einer einstweiligen Verfügung erheblich steigert. Dürfte die Gefahr einer einstweiligen Verfügung bei Verletzungen aus beispielsweise dem August letzten Jahres im Hinblick auf die Eilbedürftigkeit als eher gering einzuschätzen sein, so sind derart kurzfristige Abmahnungen wie im mir vorliegenden Fall durchaus als Grundlage für eine einstweilige Verfügung und die entsprechende Kostenfolge denkbar.

Die beigefügte  Unterlassungserklärung ist wie üblich mit einem Schuldeingeständnis und der Verpflichtung zur Zahlung einer bezifferten hohen Vertragsstrafe versehen, so dass diese nicht unterschrieben werden sollte.

Daher mein Rat: Lassen Sie die Ihnen gesetzte Frist auf keinen Fall verstreichen! Setzen Sie sich umgehend mit einem spezialisierten Rechtsanwalt in Verbindung, der Sie über die weiteren Schritte beraten wird. Unterschreiben Sie nicht die begefügte Unterlassungserklärung und zahlen Sie nichts, bevor nicht Ihr Rechtsanwalt die Sache geprüft hat!