Filesharing: Abmahnung Kanzlei U+C für Silwa AG

Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte (Urmann + Collegen) mahnt derzeit für die Silwa Filmvertriebs AG Urheberrechtsverletzungen an Pornofilmen ab.

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages von 650,00 EUR. Dabei wird ausgeführt, die Anwaltskosten könnten im Fall der kompletten Geltendmachung anhand eines Streitwertes von 25.000 EUR bemessen werden.

Die beigefügte Unterlassungserklärung enthält dann auch sehr umständliche Formulierungen, nach welchen man bei Unterzeichnung anerkenne, Anwaltskosten anhand dieses Streitwertes (immerhin dann mehr als 1.000 EUR) zu schulden, gleichwohl bei pünktlicher Zahlung des Vergleichsbetrages darauf verzichtet werden würde.

Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte auf keinen Fall unterschrieben werden. Es muss befürchtet werden, dass bei Unterzeichnung dieser Erklärung und anschließendem Zahlungsverzug eine weit größere Forderung durch die Kanzlei geltend gemacht wird. Dies wäre anhand des in der Unterlassungserklärung enthaltenen Schuldanerkenntnisses auch relativ einfach möglich.

Mein Rat: Lassen Sie durch einen spezialisierten Anwalt eine modifizierte Unterlassungserklärung formulieren. Lassen Sie den Anwalt auch prüfen, ob eine Pflicht zur Zahlung von Rechtsanwaltskosten oder Schadensersatz in Ihrem Fall besteht.