Filesharing: LG Hamburg spricht 15 € Schadensersatz pro Titel zu

Das Landgericht Hamburg hatte sich mit einem Filesharer zu befassen, der unter anderem Titel der Band Rammstein zum Download angeboten hatte (Urteil vom 8. Oktober 2010, Az.: 308 O 710/09).

Der Schadensersatzanspruch des Klägers und Rechteinhaber stand für das LG dem Grunde nach fest. Spannend sind jedoch die Darlegungen zur Schadenshöhe. Das LG hat diesbezüglich verschiedenste Faktoren einfließen lassen.

Es handele sich zwar um Werke sehr bekannter Künstler, allerdings seien die Lieder zum Tatzeitpunkt bereits mehrere Jahre auf dem Markt gewesen. Hinzu käme, dass der dokumentierte Angebotszeitraum so kurz gewesen sei, dass mit bestenfalls 100 Downloads pro Titel zu rechnen sei. Unter Berücksichtigung des GEMA-Tarifes VR-OD 5 (Nutzung von Werken im Wege des Music-on-Demand zum privaten Gebrauch) und des Einigungsvorschlages der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 5. Mai 2010 im Schiedsstellenverfahren zwischen dem BITKOM und der GEMA sei daher ein Schadensersatz von 15 € pro Titel anzunehmen.

Der Kollege Vetter, der hier auf dieses Urteil ebenfalls hinweist, geht davon aus, dass, setzt man den ausgeurteilten Betrag in Relation zu aktuelleren abgemahnten Titeln, dann ein Schadensersatzbetrag von ca. 40 € bis 80 € anzunehmen sein werde. Jedenfalls, und dem ist zuzustimmen, dürften Schadensersatzforderungen im vierstelligen Bereich wohl unangemessen sein.