Google-Bildersuche verletzt nicht die Urheberrechte eines Künstlers

Der BGH (Urteil vom 29.04.2010 – I ZR 69/08) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Google-Bildersuche, bei der aufgefundene Bilder als Thumbnails angezeigt werden, die Urheberrechte des Künstlers verletzen, der das Bild geschaffen hat.

Die klagende Künstlerin hatte eine Urheberrechtsverletzung gesehen und Unterlassung begehrt. Das Berufungsgericht hatte zuvor die Rechtsverletzung bestätigt, die Geltendmachung des Unterlassungsanspruches jedoch als rechtsmißbräuchlich bezeichnet und somit die Klage abgewiesen.

Auf die Revision der Klägerin hin hat der BGH nun sogar festgestellt, dass es an der Urheberrechtsverletzung schon fehlt. Zwar fehle es an einer ausdrücklichen Genehmigung der Veröffentlichung durch die Klägerin, allerdings sei der Eingriff ins Urheberrecht nicht rechtswidrig. Denn letztlich hat die Klägerin durch Darstellung ihrer Werke auf ihrer Internetseite die Indizierung durch Suchmaschinen ermöglicht und damit ein konkludentes Einverständnis erteilt.

Quelle: Beck Aktuell