Haftstrafen für Betreiber von Abo-Fallen…und nun?

Nicht nur hier bei heise-online sondern fast überall im Internet pfeifen es die Spatzen von den Dächern: Betreiber von Abo-Fallen sind verurteilt worden! Drei Jahre und neun Monate Haft für den Haupttäter, die Mittäter kommen mit Bewährungs- und Geldstrafen davon.

Soweit, so gut. Was heißt das für den Einzelnen, der in eine solche Abo-Falle getappt ist? Kommt er wieder raus? Muss er was tun? Und was ist mit anderen Abo-Fallen, die nicht von den nun Verurteilten betrieben werden?

Man wird zivilrechtlich davon ausgehen müssen, dass die Auswirkungen dieser Urteile des Landgerichtes Hamburg eher gering sind. Immer noch wird es, zumindest nach Meinung einiger Gerichte, auf die konkrete Ausgestaltung des “Angebots” ankommen, also insbesondere auf die Frage, wie gut der Kostenhinweis erkennbar ist.

In Einzelfällen wird man eine Zahlungspflicht daher annehmen müssen. Allein die Erwartungshaltung, kostenlose Downloads tätigen zu können, führt nicht dazu, dass man gänzlich außen vor läßt, wie der evtl. vorhandene Hinweis auf die Kostenpflichtigkeit des Angebots ausgestaltet ist.

Letztlich halten wir weiterhin folgende Hinweise für erforderlich:
Wenn gegen sie eine Forderung aus einem angeblich abgeschlossenen Abo geltend gemacht wird, dann zahlen sie zunächst nicht! Widersprechen sie vorsorglich der Forderung um Probleme mit der Schufa zu vermeiden. Kontaktieren sie im Zweifel einen Anwalt.

Am besten aber: Lassen sie stets absolute Vorsicht walten, wenn sie im Internet kostenlos Programme laden wollen, man aber von ihnen die Angabe ihrer Adresse oder sonstiger persönlicher Daten verlangt!