Lange gerichtliche Wartezeiten in Filesharing-Angelegenheiten

In den letzten Monaten häufen sich so langsam die Klageverfahren in Filesharing-Mandaten. Offenbar scheint es insgesamt eine erhebliche Zahl an Verfahren zu geben, die nun auch die Gerichte erreichen, die erst seit der Abschaffung des fliegenden Gerichtsstandes zwingend zuständig für die jeweils in ihren Bereichen lebenden Abgemahnten sind.

Das Amtsgericht Halle scheint sich in erheblichem Maße mit derartigen Verfahren beschäftigen zu müssen. Eine Terminsladung in einem noch recht jungen Klageverfahren erging nun für Ende August 2016!

Wir hatten dies sicherheitshalber telefonisch hinterfragt, und es kam raus, dass die Jahreszahl kein Schreibfehler war. Die schiere Zahl der Urheberrechtsstreitigkeiten zwinge zu einer derart langfristigen Terminierung.

Dabei muss man natürlich berücksichtigen, dass sich in Sachsen-Anhalt die amtsgerichtliche Zuständigkeit (bis 5000,- € Streitwert) für Urheberrechtssachen bei den Amtsgerichten Halle (LG-Bezirke Halle und Dessau) und Magdeburg (LG-Bezirke Magdeburg und Stendal) konzentriert.

Dennoch erstaut die offensichtliche Klagewut. Wir waren eigentlich davon ausgegangen, dass bis zur ersten landgerichtlichen Entscheidung die Rechteinhaber etwas zurückhaltender wären, um zunächst abzuwarten, welche Anforderungen beispielsweise an die sekundäre Darlegungslast gestellt werden. So kann man sich täuschen…

 

Abgemahnt? Verklagt? Wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing / Tauschbörsennutzung? Dann sollten Sie anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen, sonst kann es schnell unnötig teuer werden. Vertrauen Sie auf unsere jahrelange Erfahrung mit Filesharing-Mandaten! Rufen Sie uns an!