Markenrecht: Krieg der goldenen Bären

Der eine ist aus Fruchtgummi, der andere aus Schokolade. Sie stehen sich gegenüber. Und nur einer von beiden kann überleben! Das meinte zumindest nun das Landgericht Köln (LG Köln, Urteil vom 18.12.2012, Az.: 33O 803/11).

Der Fruchtgummihersteller Haribo, dessen “Goldbär” nach Firmenangaben einen Bekanntheitsgrad in Deutschland von 95% genießen soll, wehrte sich gerichtlich gegen den Schokoladenhersteller Lindt, der mit einem in gold gekleideten und mit einer roten Schleife geschmückten Schokobären seinem Schokohasen einen “Bruder” zur Seite stellte. Haribo meinte, trotz der Unterschiedlichkeit der Süßware selbst, seine Marke “Goldbär” beeinträchtigt zu sehen.

Zwar nennt Lindt sein Erzeugnis nicht Goldbär, sondern bezeichnet ihn schlicht als Teddy, dennoch meint Haribo, Inhaber der Wortmarke “Goldbär” und der Bildmarke eines gelben Bären mit einer roten Schleife, dass der Lindtsche Teddy automatisch Assoziationen zum Haribo Goldbär wecke und damit die Markenrechte beeinträchtige.

Die Wortmarke “Goldbär” und das dreidimensionale Objekt von Lindt kollidieren, was nach Meinung des Kölner Landgerichts bislang nicht Gegenstand höchstrichterlicher Rechtsprechung gewesen sei. Jedenfalls haben sich die Kölner Richter auf den Standpunkt gestellt, dass der goldene Teddy von Lindt Haribos Markenrechte verletzt. Die Berufung zum Oberlandesgericht wurde zugelassen. Es dürfte daher ein Ende des Streites noch nicht in Sicht sein.

(siehe auch hier)