Neue Runde im Fall Oury Jalloh?

Laut einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung hat der BGH Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Urteils des Landgerichtes Dessau im Fall Oury Jalloh geäußert.

Der Asylbewerber Oury Jalloh war vor knapp 5 Jahren in einer Dessauer Polizeizelle, gefesselt an eine Schaumstoffmatraze, verbrannt. Warum das Feuer ausbrach ist unklar geblieben, die Anklage warf zwei Polizisten jedoch vor, eine Mitschuld am Tod des Mannes zu tragen, da diese nicht bzw. nicht schnell genug ihn aus der Zelle befreiten bzw. das Feuer löschten. Das LG Dessau sprach beide frei. Im Fall des Dienstgruppenleiters wurde Revision eingelegt.

Nun meint die Mitteldeutsche Zeitung erfahren zu haben, dass der BGH das Urteil aufheben könnte. Sollte dies tatsächlich aus Gründen fehlerhafter Beweiswürdigung geschehen, wäre dies ein seltener Fall. Aufhebungen wegen fehlerhafter Beweiswürdigung sind für einen Verteidiger zumindest meist schwer zu erreichen, da letztlich die Frage der Beweiswürdigung Sache des Tatrichters ist. Dessen Votum für falsch zu erklären kann nur bedeuten, dass eklatante Fehler gemacht wurden. Nach derzeitiger Kenntnis des erstinstanzlichen Verfahrens scheiterte eine Verurteilung offenbar daran, dass keiner der weiteren Polizisten des Reviers belastende Angaben machen konnte / wollte. Es dürfte fraglich sein, inwieweit der BGH aus dieser Tatsache dem Gericht nunmehr einen Vorwurf machen kann, der zur erfolgreichen Revision führt.

Es bleibt abzuwarten, ob der BGH tatsächlich zur Aufhebung kommt.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung online