Online-Buchhändler haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen in E-Books

Wird durch ein von einem Online-Buchhändler vertriebenes E-Book das Urheberrecht eines anderen Autoren verletzt, so haftet der Online-Buchhändler hierfür grundsätzlich nicht (OLG München, Beschluss vom 24.10.2013 – 29 U 885/13).

Erben von Karl Valentin hatten den Buchhändler abgemahnt, nachdem in einem von Amazon vertriebenen E-Book eine Urheberrechtsverletzung an Valentins’s Werken festgestellt wurde. Amazon entfernte das E-Book aus dem Angebot, verweigerte aber die Unterlassungserklärung.

Die folgende Klage der Erbin wurde bereits in der ersten Instanz vom Landgericht München abgewiesen. Das OLG bestätigte nun diese Rechtsprechung.

Nach Auffassung des Oberlandesgerichtes München wäre eine Haftung nur gegeben, wenn Amazon auch nach der Abmahnung das E-Book weiter vertrieben hätte. Weiß der Online-Buchhändler jedoch nichts von der Rechtsverletzung, so kann auch keine Haftung entstehen. Erst ab Kenntnis der Rechtsverletzung muss er reagieren und das Werk ggf. aus dem Angebot entfernen. Eine eigenständige Prüfungspflicht dürfte nicht existieren.

Die Entscheidung spiegelt letztlich die Rechtsprechung zur Haftung von Foren- und Blogbetreibern für Rechtsverletzungen durch Mitglieder oder Kommentatoren wider. Ab Kenntnis einer Rechtsverletzung muss der Betreiber alles zumutbare veranlassen, um die Rechtsverletzung zu beseitigen. Vorher trifft ihn jedoch weder eine Haftung noch eine Prüfungspflicht.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung im Hinblick auf den Online-Buchhandel wurde jedoch die Revision zugelassen.