“Schöne neue Welt” auch im neuen Jahr – Abmahnung durch Kanzlei Nümann + Lang

Mir liegt auch im neuen Jahr wiederrum eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Nümann + Lang vor. Abgemahnt wird die unrechtmäßige Verbreitung des Werkes “Schöne neue Welt” im Namen des Miturhebers David Vogt.

Neben dem Unterlassungsanspruch wird ein pauschaler Vergleichsbetrag in Höhe von 450,00 EUR geltend gemacht. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wird als “Entwurf” beigefügt.

Spannend ist die Frage des “Miturhebers”. § 8 Abs. 2 S. 3 UrhG lautet wie folgt:

Jeder Miturheber ist berechtigt, Ansprüche aus Verletzungen des gemeinsamen Urheberrechts geltend zu machen; er kann jedoch nur Leistung an alle Miturheber verlangen.

Es wird daher behauptet, nicht jedoch nachgewiesen, dass die anderen Miturheber Herrn Vogt bevollmächtigt hätte, im eigenen Namen und zu eigenen Händen den Schadensersatzbetrag geltend zu machen.

Die übrigen Ausführungen zur Rechtslage und insbesondere zur Störerhaftung zwar umfangreich aber sehr einseitig und entsprechen nicht unbedingt der geltenden Rechtslage. Insbesondere die Ausführungen zum Schadensersatzanspruch treffen nur den direkten Rechteverletzer, nicht jedoch den Störer. Letzterer haftet regelmäßig nicht auf Schadensersatz, auch wenn das Abmahnschreiben diese Differenzierung verschweigt.

Betroffenen kann nur geraten werden, mit einer solchen Abmahnung schnellstmöglich einen im IT-Recht spezialisierten Rechtsanwalt aufzusuchen. Die Unterzeichnung der übersandten Unterlassungerklärung kann nicht empfohlen werden, da sie eine Zahlungsverpflichtung enthält, die möglicherweise in vielen Fällen nicht gerechtfertigt ist. Darüber hinaus sollte in jedem Fall geprüft werden, inwieweit überhaupt Ansprüche des Rechteinhabers bestehen.

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