Arbeitsrecht

Ihnen als Arbeitnehmer wurde gekündigt? Sie haben keinen Lohn erhalten? Ihr Arbeitgeber versetzt sie einfach in eine andere Filiale?

Oder haben sie als Arbeitgeber Ärger mit Arbeitnehmern, die nicht pünktlich erscheinen oder gar die Firma bestehlen? Müssen sie aus wirtschaftlichen Gründen ihre Belegschaft verkleinern und wollen dies so sozial wie möglich machen? Ist ein Arbeitnehmer zur Konkurrenz gewechselt und nimmt die Kunden mit?

Wenn sie eine der obigen Fragen mit „ja“ beantworten müssen, so sollten sie einen Gang einem auf das Arbeitsrecht spezialisierten Rechtsanwalt erwägen. Dieser kann ihnen wahrscheinlich helfen!

Der Arbeitnehmer braucht einen Rechtsanwalt in der Regel im Fall einer Kündigung, bei verspäteten oder ausbleibenden Lohnzahlungen, bei Abmahnungen oder auch bei falschen Arbeitszeugnissen.

Im Falle der Kündigung, gleich ob fristlos oder fristgemäß, gleich ob personenbedingt, verhaltensbedingt oder betriebsbedingt, kann es durchaus sinnvoll sein, schnellstmöglich Kündigungsschutzklage zu erheben. Dies kann sogar dann Sinn machen, wenn sie eigentlich gar nicht mehr im bisherigen Arbeitsverhältnis bleiben wollen, jedoch eine Abfindung vielleicht durchsetzbar ist. Mit einer Abfindung werden ihnen, wenn sie schon die Firma verlassen müssen, die bereits geleisteten Dienstjahre noch einmal honoriert. Wird betriebsbedingt gekündigt, so ist in vielen Fällen die sogenannte Sozialauswahl zu beachten. Wer jung und erst kurze Zeit im Betrieb ist und noch dazu keine Kinder hat, wird in solchen Fällen häufig im Rahmen der Sozialauswahl den Kürzeren ziehen und den Betrieb verlassen müssen. Ob dies tatsächlich sozial verträglich ist, entscheidet häufig erst das Arbeitsgericht.

Einer Kündigung gehen häufig Abmahnungen voraus. Nicht immer lohnt es sich, gegen diese vorzugehen. Manchmal ist jedoch die Anfechtung einer Abmahnung notwendig. Um eine solche Abmahnung aus der Personalakte löschen zu lassen, ist häufig ebenfalls ein Klageverfahren beim Arbeitsgericht notwendig.

Schließlich kann es passieren, dass ihr Arbeitgeber versucht, sie in eine andere, vielleicht sehr weit entfernte Betriebsstätte zu versetzen. Die Versetzung in eine andere Filiale gelingt in einigen Fällen, in denen der Arbeitsvertrag eine entsprechende Möglichkeit vorsieht. Aber auch wenn keine Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag enthalten ist, kann eine Versetzung drohen. Kommt es dazu, sollte ein Rechtsanwalt prüfen, ob die Versetzung zulässig ist, oder nicht.

Bei Ausbleibenden Lohnzahlungen werden diese in der Regel ebenfalls beim Arbeitsgericht eingeklagt. Häufig sind hier Ausschlussfristen zu beachten, nach deren Ablauf die Geltendmachung des Anspruches ausgeschlossen ist. Der Arbeitslohn wäre bei Versäumen dieser Frist verloren. Im Übrigen können auch Bonuszahlungen, Gratifikationen, Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld Gegenstand gerichtlicher Verfahren sein. Sollte ein Betrieb in die Insolvenz gehen, so gilt es genau zu prüfen, welche Ansprüche gegenüber dem insolventen Arbeitgeber bestehen. Unter Umständen muss auch staatliche Hilfe in Form von Insolvenzgeld in Anspruch genommen werden.

Am Ende eines Arbeitsverhältnisses erhält der Arbeitnehmer in der Regel ein Arbeitszeugnis. Dieses Zeugnis ist ebenfalls oft Gegenstand von Streitigkeiten. Oft stellt sich die Frage, was der Arbeitgeber mit seinen Formulierungen im Zeugnis tatsächlich ausdrücken will. Ist das Arbeitszeugnis fehlerhaft, so kann dies vor dem Arbeitsgericht korrigiert werden.

 

Für Arbeitsgeber stellt sich häufig die Problematik, wie man mit Arbeitnehmern umgeht, die ihrer Arbeitspflicht nicht vollständig nachkommen, die unpünktlich sind, die zu häufig krank sind. Ob man hier abmahnen oder kündigen sollte, kann ein Rechtsanwalt im Arbeitsrecht entscheiden.

Im Falle wirtschaftlicher Schwierigkeiten stehen oftmals betriebsbedingte Kündigungen an. Der Arbeitgeber muss in diesem Fall immer damit rechnen, dass sich Arbeitnehmer mit Kündigungsschutzklagen gegen die Kündigung wenden. Die vorherige Einbeziehung eines im Arbeitsrecht spezialisierten Rechtsanwaltes kann viel Ärger ersparen. Eine Sozialauswahl kann ordentlich durchgeführt werden. Auch andere Möglichkeiten der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, beispielsweise durch einen Aufhebungsvertrag, sind ggf. denkbar.

Sehr wichtig ist für den Arbeitgeber auch das Aufstellen notwendiger Regeln im Betrieb, die vom Arbeitnehmer einzuhalten sind. Das können die Kleiderordnung, die (private) Nutzung von Internet und E-Mail oder bestimmte Verhaltensregeln sein. All dies muss dann ggf. gegenüber dem einzelnen Arbeitnehmer durchzusetzen sein.

Ob die Verletzung solcher Regeln bereits zur Kündigung führen kann, sollte, immer im Vorfeld einer Kündigung, anwaltlich geprüft werden. Dies gilt z.B. auch im Zusammenhang mit Straftaten, die der Arbeitnehmer verübt. Insbesondere die Unterschlagung von Eigentum des Arbeitgebers ist hier ein auch in der Presse häufig publik gewordenes Problem. Berechtigt der unterschlagene Pfandbon zur Kündigung? Sollte eine Kündigung auf die Tat (Tatkündigung) oder nur den Verdacht einer Tat (Verdachtskündigung) gestützt werden? Welche Chancen bestehen dann bei der Verteidigung gegen eine Kündigungsschutzklage.

Selbstverständlich muss der Arbeitgeber bei Kündigungen auch immer beachten, ob nicht ein besonderer Kündigungsschutz besteht, etwa durch Mutterschutz oder Tätigkeit im Betriebsrat. Überhaupt ist das Verhältnis zum Betriebsrat immer wieder Gegenstand von Streitigkeiten. Wie muss der Betriebsrat unterstützt werden? Was darf er fordern? Wie muss er bei Einstellungen beteiligt werden, wie bei Kündigungen?

Darf der Arbeitgeber beim Einstellungsgespräch nach einer Schwangerschaft fragen? Darf die Arbeitnehmerin lügen? Darf der Arbeitgeber sich bei früheren Arbeitgebern über den Arbeitnehmer erkundigen? Darf er Facebook oder sonstige soziale Netzwerke nach dem Arbeitnehmer durchforsten? Wie müssen sich Arbeitnehmer im Bezug auf ihren Arbeitgeber in sozialen Netzwerken verhalten? Dürfen sie überwacht werden?

Zur Beantwortung all dieser Fragen sollten sie einen im Arbeitsrecht spezialisierten Rechtsanwalt befragen. Bei uns im Hause ist die Rechtsanwalt Jörg Bella. Er kann auf 20 Jahre Erfahrung im Arbeitsrecht zurückblicken. Durch stete Fortbildung ist er immer auf dem Laufenden, was die Rechtsprechung im Arbeitsrecht angeht. Und auf die kommt es schließlich an.

Ansprechpartner hierfür ist Rechtsanwalt Jörg Bella.

 

Darüber hinaus berät unsere Kanzlei auch die diözesane Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen im katholischen Bistum Magdeburg. Die Mitarbeitervertretungen sind die „Betriebsräte“ in kirchlichen Einrichtungen wie z.B. der Caritas. Sie haben so wie Betriebsräte verschiedene Mitbestimmungsrechte in den Unternehmen. Die Mitarbeitervertretungen sind in den jeweiligen Bistümern in Arbeitsgemeinschaften zusammengeschlossen um ihre Tätigkeiten zu koordinieren und sich auszutauschen. Im hiesigen Bistum Magdeburg unterstützt unsere Kanzlei die Arbeitsgemeinschaft mit rechtlichem Rat im Arbeitsrecht.

Ansprechpartner hierfür ist Rechtsanwalt Peter Ratzka.