Frisch abgemahnt (10) – Rocco & Bass T

Aktuell mahnt die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg für die Herren Sven Gruhnwald und Sebastian Göckede Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing am Werk “Rocco & Bass T – Players in a Frame” ab.

Begehrt wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages von 450,00 €. Es wird behauptet, wie üblich im Rahmen der Ausführungen zum gerichtlichen Auskunftsverfahren, der Abgemahnte habe eine “schwere und offensichtliche Rechtsverletzung” begangen. Auch weist die Abmahnung unter Bezug auf das Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, dass die erlangten Daten einzig und allein für diesen Rechtsstreit verwendet und insbesondere nicht an Dritte herausgegeben werden. Sehr löblich! *g*

Die breiten Ausführungen zur Rechtslage weisen interessanterweise auf zwei Dinge hin. Zum einen wird das Prozesskostenrisiko für den Abgemahnten gleich mit dargestellt (und hier m.E. etwas übertrieben mit 3.000,- € beziffert). Zum zweiten wird der Rat erteilt, sich anwaltlich beraten zu lassen, für den Fall, dass die Unterlassungserklärung nicht wie beigefügt abgegeben werden soll. Bemerkenswert!

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Wie in solchen Fällen üblich kann nur geraten werden, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben. Mit einer Unterzeichnung wird, zumindest bei der vorhandenen Formulierung, ein Anerkenntnis im Bezug auf die Rechtsverletzung abgegeben und die Verpflichtung zur Zahlung des Vergleichsbetrages übernommen. Lassen Sie sich anwaltlich beraten! Ein spezialisierter Anwalt wird ausführlich prüfen, ob eine Verpflichtung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung  und eine Zahlungsverpflichtung besteht. Gern können wir Sie in einer solchen Angelegenheit schnell und kompetent beraten und vertreten!