Verstärkte Prüfungspflichten für Rapidshare & Co.

In einer relativ frischen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof verstärkte Prüfungspflichten bei Filehostern wie Rapidshare im Hinblick auf Urheberrechtsverletzungen festgestellt ( BGH, Urteil vom 15.08.2013 – I ZR 80/12). Nicht nur die Entfernung von rechtsverletzenden Dateien nach entsprechender Kenntnis ist gefordert. Auch müsse der Filehoster Linklisten daraufhin prüfen, ob eventuelle weitere Exemplare der betreffenden Datei vorhanden seien.

Dies gelte zumindest, wenn der angebotene Dienst Urheberrechtsverletzungen Vorschub leiste, was bei einem Filehoster wohl grundsätzlich angenommen werden kann.

Damit hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 12. Juli 2012, Az.: I ZR 18/11BGHZ 194, 339 – Alone in the Dark) noch einmal konkretisiert und verschärft.

Wird ein Filehoster auf die Verletzung eines bestimmten Werkes hingewiesen, so hat er nicht nur die vom Rechteinhaber bereits ermittelte Datei zu sperren sondern gleichzeitig einschlägige Linklisten auf eventuelle weitere Dateien, die das betreffende Werk enthalten, zu durchforsten (und im Falle eines Fundes, diesen ebenfalls zu sperren).