Warum eine voreilige Zahlung bei einer Abmahnung teuer werden kann

Der Mandant hatte im vorigen Jahr bereits eine Abmahnung wegen angeblichem Filesharing bekommen. Ohne sich anwaltlich beraten zu lassen unterzeichnete er die beigefügte Unterlassungserklärung und zahlte den eher unterdurchschnittlichen Vergleichsbetrag. Der behauptete Verstoß war irgendwann im letzten Herbst und betraf eine Top 100 Zusammenstellung, die offenbar komplett in einer Datei geladen worden sein soll.

Vor einigen Wochen stand der Mandant dann bei mir vor der Tür, ausgestattet mit weiteren Abmahnungen. Das Gespräch ergab, dass diese den gleichen Vorgang betrafen, für den der Mandant bereits durch vorbehaltslose Abgabe einer Unterlassungserklärung und vorbehaltslose Zahlung zu erkennen gab, dass er die Rechtsverletzung begangen hat.

Nach Abwägung aller Risiken entschloss sich der Mandant seinerseits zu einem Vergleichsvorschlag, der schließlich zustande kam.

Dabei standen die Chancen für eine vollständige Abwehr gut. Weder war eine Störerhaftung ersichtlich noch lagen Probleme im Hinblick auf die sekundäre Darlegungslast vor. Der Mandant hatte bei der ersten Abmahnung einfach nur “seine Ruhe” haben wollen. Das ging nach hinten los.

Aus diesem Grund sollten Sie, wenn Ihnen eine Abmahnung wegen Filesharing ins Haus flattert, grundsätzlich anwaltlichen Rat einholen. Ein spezialisierter Rechtsanwalt wird prüfen, inwieweit Sie verpflichtet sind, Kosten zu tragen. Insbesondere sollten Sie nie ausdrücklich oder durch vorbehaltslose Unterzeichnung von Unterlassungserklärungen oder vorbehaltslose Zahlungen Rechtsverstöße zugeben!

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