Filesharing: OLG & LG Stuttgart sind sich einig – keine Sippenhaft bei Rechtsverletzungen

Vor einiger Zeit hatten wir bereits an dieser Stelle über ein recht erfreuliches Urteil des Landgerichtes Stuttgart berichtet, welches die Entscheidung des Bundesgerichtshofes "Sommer unseres Lebens" sehr genau beachtet hat und feststellte, dass den abgemahnten Anschlussinhaber lediglich eine Darlegungslast dahingehend treffe, dass er Umstände vorzutragen habe, nach welchen er die Vermutung für die Rechtsverletzereigenschaft widerlegen könne. Eine Beweislast sei dem Anschlussinhaber nicht auferl...
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Filesharing: Wenigstens das LG Stuttgart versteht den BGH

Es war DIE Entscheidung des letzten Jahres, zumindest für die Filesharing-Szene. Der Bundesgerichtshof stellte in seinem Urteil "Sommer unseres Lebens" klar, dass eine widerlegbare Vermutung dafür spreche, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, über den die behauptete Rechtsverletzung begangen wurde, auch der Rechtsverletzer ist. Er statuierte damit eine Umkehr der Darlegungslast zuungunsten des Abgemahnten. Dass diese Darlegungslastumkehr in der Rechtswirklichkeit allzu leicht als Bewei...
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