Internetrecht: Auch outlets.de / IContent GmbH stellt weiterhin Abofallen

Vor kurzem hatten wir darüber berichtet, dass die Content4U immer noch Forderungen aus vermeintlich geschlossenen Online-Abos geltend macht. Offenbar kann auch die, an der selben Adresse ansässige IContent GmbH nicht davon lassen. Uns liegt jedenfalls wieder neues Schriftgut vor, mit welchem die IContent GmbH als Betreiber des Portals outlets.de die üblichen 96,00 € fordert. Dies erscheint aufgrund der zwischenzeitlich mannigfaltigen Rechtsprechung zur Frage der Betrugsstrafbarkeit bei Abo...
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Internetrecht: Content4U schlägt wieder zu

Angesichts der allgemeinen Schelte gegen Abofallen, der Auffassung des Amtsgerichtes Frankfurt, dass Abofallen gewerbsmäßiger Betrug seien und vor dem Hintergrund der gerade erfolgten Verhaftungen von Abofallenbetreibern (siehe vorheriger Artikel), mutet es geradezu grotesk an, dass doch tatsächlich weiterhin Betreiber von Abofallen versuchen, ihre angeblichen Forderungen einzutreiben. So versucht aktuell die Content4U GmbH von einem Mandanten die Kosten für ein angeblich über die Webseite Do...
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Internetrecht / Strafrecht: Haftbefehl! Abofallenbetreiber im Visier der Staatsanwaltschaft

Dass Abofallen zwischenzeitlich von einigen Gerichten als Betrug bezeichnet werden, dürfte bekannt sein. Nun geht die Hamburger Justiz in einer neuen Qualität gegen die Abofallenbetreiber vor. Wie der Kollege Vetter hier berichtet, sind zwei Betreiber von Abofallen verhaftet worden. Das Amtsgericht erließt Haftbefehl. Spannend ist in diesem Fall auch, dass die Staatsanwaltschaft nicht nur wegen Betrug sondern auch wegen Urheberrechtsverletzungen ermittelt, da die Betreiber von Downloadport...
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OLG Frankfurt: Abo-Fallen sind gewerbsmäßiger Betrug

Das OLG Frankfurt hat relativ eindeutig festgestellt, dass Abo-Fallen - also Seiten, auf denen der Nutzer durch versteckte Preisangaben nicht erkennt, dass er mit Eingabe seiner Daten ein kostenpflichtiges Abo abschließt - den Tatbestand des gewerbsmäßigen Betruges erfüllen (Beschluss v. 17.12.2010, Az.:  1 Ws 29/09). Hatten bisher die Staatsanwaltschaften Ermittlungen abgelehnt, wenn wenigstens an versteckter Stelle auf einen Abo-Preis hingewiesen wurde, so geht das OLG Frankfurt nun einen r...
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Deutsche Zentral Inkasso GmbH – Kommt die Entziehung der Inkasso-Erlaubnis?

Die Deutsche Zentral Inkasso GmbH ist (leider) vielen Internetnutzern bekannt, die sich auf Portalen wie outlets.de oder ähnlichen Abofallen verfangen haben. Die Deutsche Zentral Inkasso GmbH tritt dabei häufig als Geldeintreiber auf, stützt sich auf eine gerichtliche Inkassoerlaubnis und droht unter Darlegung gewisser Urteile auch noch mit Schufa-Einträgen. In der Regel ist der Rat in solchen Sachen relativ eindeutig: Alles, was nicht ein gerichtlicher Mahnbescheid ist, gehört in die Ablage ...
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Abo-Falle per Telefon

Mehrfach wurde es mir berichtet, heute hatte ich es live. Das Telefon klingelt, am anderen Ende eine weibliche Stimme: "Guten Tag, mit wem spreche ich genau?" Auf meine Frage, wer das wissen will, geht die Stimme nicht ein. Sie erzählt mir vielmehr etwas von einer Fernbedienung die man mir schicken will. Also ist ein Band dran. Auf die Fernbedienung soll ich drücken, wenn ich in der TV-Werbung etwas schönes sähe, und dann bekäme ich dies als Preis. Kostet mich nix. Mit Ausnahme der 59,95 € m...
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Abo-Fallen und kein Ende

In den letzten Tagen häufen sich wieder einmal die Anfragen von Personen, die von einschlägigen Inkassofirmen und -kanzleien wegen angeblich abgeschlossener Abos im Internet in Anspruch genommen werden. Wie üblich wird behauptet, man hätte ein entsprechendes Abo im Internet abgeschlossen und damit Zahlungsverpflichtungen ausgelöst. In der Regel können solche Schreiben ignoriert werden. Falls Sie sich diesbezüglich nicht sicher sind, kontaktieren Sie kurz den Anwalt Ihres Vertrauens. Sollte Ih...
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„Insofern ist unsere Beweislast schwer zu erbringen“

Tenor eines gegnerischen Schreibens: Eigentlich haben wir einen Anspruch. Diesen können wir aber nicht beweisen, da wir keinerlei Unterlagen haben, die tatsächlich den Vertragsschluss nachweisen könnten. Die geltend gemachte Forderung ist so gering, dass wir eh kein Interesse an einer gerichtlichen Auseinandersetzung haben. Die Sache ist damit erledigt. Der Hintergrund: Der Mandant wurde von einer angeblich in London ansässigen Firma auf Zahlung eines Online-Abos in Anspruch genommen, nachdem...
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Abofallen: AG Marburg spricht „Kunden“ Schadensersatz zu

Das AG Marbug hat mit Urteil vom 08.02.2010 (Az.: 91 C 981/09 (81)) den Betreiber eines Internetportals (www.opendownload.de) verurteilt, dem angeblichen Kunden Schadensersatz in Form der Anwaltskosten, die dieser zur Abwehr der Forderung des Portalbetreibers aufwenden mußte, zu zahlen. Das Urteil ist derzeit auf www.njw.de als Entscheidung der Woche veröffentlicht. Bei dem Portal opendownload.de handelt es sich um ein Downloadportal welches durch fragwürdige Geschäftsmethoden in der Vergange...
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LG Mannheim: Opendownload.de muss Anwaltskosten bei Anspruchsabwehr wg. Abofalle tragen

Das Rechtmedial-Blog den Kollegen Härtel berichtet heute hier von einem Urteil des LG Mannheim, welches den Betreiber von Abo-Fallen ernsthaft Sorgen bereiten wird. Demnach ist Opendownload.de verpflichtet Anwaltskosten zu tragen, die Internetnutzern entstanden sind, die in die Abofalle von Opendownload.de getappt sind. Die Begründung in aller Kürze: Der Internetnutzer durfte aufgrund der Gestaltung des Angebotes von Opendownload.de und aufgrund der Tatsache, dass die angebotenen Programme...
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