Bei Amazon erworbene digitale Inhalte müssen auch nach Kontosperrung erhalten bleiben

Sie haben ein Amazon-Konto und dort fröhlich e-Books, Musik und Filme erworben? Und nach zu vielen Rücksendungen an Amazon droht Ihnen eine Kontosperrung? Das kann auch dazu führen, dass Ihre digitalen (bezahlten!) Inhalte plötzlich nicht mehr verfügbar sind. Zumindest sieht dies eine Klausel in Amazons Nutzungsbedingungen so vor. Das Oberlandesgericht Köln hält diese Klausel jedoch für unwirksam. Mit eine im Januar gefällten, noch nicht rechtskräftigen Entscheidung, hat das OLG diese Klausel...
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Auch Amazon-Weiterempfehlungsfunktion ist unzulässige Werbung

Vor kurzem hatten wir die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zur Unzulässigkeit der Weiterempfehlungsfunktion von Facebook (BGH , Urteil vom 14.01.2016 - I ZR 65/14) besprochen. Dass diese Entscheidung auf andere Arten der Weiterempfehlungen anwendbar ist, dürfte klar sein. Bereits im Juli letzten Jahres hatte das Oberlandesgericht Hamm dies im Hinblick auf eine Weiterempfehlungsfunktion von Amazon festgestellt (OLG Hamm , Urteil vom 09.07.2015 - 4 U 59/15). Das beklagte Unternehmen hatte ü...
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Online-Buchhändler haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen in E-Books

Wird durch ein von einem Online-Buchhändler vertriebenes E-Book das Urheberrecht eines anderen Autoren verletzt, so haftet der Online-Buchhändler hierfür grundsätzlich nicht (OLG München, Beschluss vom 24.10.2013 - 29 U 885/13). Erben von Karl Valentin hatten den Buchhändler abgemahnt, nachdem in einem von Amazon vertriebenen E-Book eine Urheberrechtsverletzung an Valentins's Werken festgestellt wurde. Amazon entfernte das E-Book aus dem Angebot, verweigerte aber die Unterlassungserklärung. ...
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