Heute mal keine Güteverhandlung…

Zu Beginn eines ersten mündlichen Verhandlungstermins in Zivilsachen findet in den meisten Fällen eine sogenannte Güteverhandlung statt. Das Gericht fragt die Beteiligten, ob man sich ohne weiteren Streit und Urteil einigen könne. Manchmal klappt dies. Der Zivilrichter eines kleinen sächsischen Amtsgerichtes hatte damit aber so seine Schwierigkeiten. Er halte eine Güteverhandlung für sinnlos, meinte er. Der von der Klägerseite (uns) geltend gemachte Anspruch liege klar auf der Hand. Die bis d...
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Endlich Klagerücknahme durch Telepool GmbH / Kanzlei Baumgarten Brandt

Das fällt wohl unter das Motto: „Kann man ja mal versuchen“. Die Kanzlei Baumgarten Brandt hatte für die Telepool GmbH gegenüber unserem Mandanten Forderungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Rahmen eines Filesharing-Falls geltend gemacht. Letztlich war Klage beim Amtsgericht Magdeburg eingereicht worden. Es ging dabei um das Filmwerk "Baby On Board". Nachdem, wie üblich äußerst umfangreich, der rechtliche Standpunkt der Klägerin dargelegt wurde, erteilte das Amtsgericht Magdebu...
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