Teure Überzeugungsarbeit

Manchmal braucht man lange, um eine Rechtschutzversicherung zu überzeugen: Eine große und allgemein bekannte Rechtschutzversicherung (RSV) hatte für einen Mandanten die Übernahme der Anwaltskosten verweigert. Sie war der Ansicht, dass der Zeitpunkt des Eintritts des Rechtschutzfalles vor Ablauf der dreimonatigen Wartefrist bei Vertragsbeginn lag. Da half es nichts, der RSV zu erklären, dass sie daneben lag. Der Mandant machte Ansprüche aus einem Arbeitsverhältnis geltend. Es ging um rückwi...
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Filesharing: 2000 € Streitwert für ein Musikalbum – nur 0,8-fache Geschäftsgebühr für Anwalt

Das Amtsgericht Elmshorn (Urteil v. 19.01.2011, Az. 49 C 57/10) hat die Rechtsprechung zu urheberrechtlichen Abmahnungen um ein weiteres interessantes Kapitel bereichert. Die Entscheidung läßt sich in zwei Aussagen gliedern: . 1. 2000 € Streitwert bei einem Musikalbum Das Album enthielt 12 Titel und war noch hinreichend aktuell. Da es sich jedoch offenbar um den ersten Verstoß des Beklagten handelte und zudem nur ein Angebotszeitpunkt, nicht jedoch ein Zeitraum, angegeben wurde, sei...
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