Befangener Richter – „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“

Ja, man muss zugeben, von einer gewissen Kreativität ist der an eine frühere Bausparkassenwerbung angelehnte Spruch "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA" nicht ganz frei. Aber, wenn ein Richter ein T-Shirt mit einem solchen Spruch trägt? Ein Strafrichter? Der gerade über Knast oder Freiheit zu entscheiden hat? Dann dürfte die Befangenheit auf der Hand liegen! Es war das Aufregerthema der letzten Wochen in der Anwaltschaft und sicher auch unter Richtern. Die Kommentierungen hierzu waren v...
More

Besorgnis der Befangenheit bei privater Handynutzung

In Strafsachen sind Verteidiger und Verteidigerinnen in der Regel recht kreativ, wenn es darum geht, einen Grund für die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit zu begründen. Manchmal aber liefern Richter mit eigentlich ungebührlichem und respektlosem Verhalten relativ eindeutige Gründe für einen solchen Antrag. Eine Richterin hatte in der Verhandlung wohl mehrfach ihr Handy benutzt, um private Kurznachrichten zu schreiben. Offenbar ging es dabei darum, die Betreuung ihrer K...
More

Prozess um Kindstötung – Richter auf dünnem Eis?

Das Online-Angebot der Mitteldeutschen Zeitung berichtet heute hier vom Prozess um die Tötung des kleinen Jason. Der Mutter des Kindes wird Misshandlung von Schutzbefohlenen, deren Lebensgefährten Totschlag vorgeworfen. Die MZ berichtet nun wie folgt: Der Vorsitzende Richter Manfred Steinhoff wies die Angeklagten zu Prozessbeginn eindringlich darauf hin, dass ihr Schweigen vor Gericht nicht sinnvoll sei. «Eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die Vorwürfe nicht bestätigen, sehe ich im M...
More