Widerrufsbelehrung: Wer zweimal belehrt, belehrt falsch!

Ein Unternehmer hatte in seinem Onlineshop eine Widerrufsbelehrung dargestellt. Diese befand sich nicht nur in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sondern noch an einer zweiten Stelle. Nach einer Rechtsänderung passte er die Widerrufsbelehrung außerhalb der AGB an das neue Recht an und überschrieb diese mit "Gesetzl. Widerrufsfrist". Die Fassung in den AGB änderte er jedoch nicht. Wie mittlerweile üblich fiel dieser Unterschied einem Mitbewerber am Markt auf, der den Unternehmer sodann abmahnt...
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Neues zum Widerrufsrecht im Online-Handel ab 01.01.2011

Obwohl die neue Musterwiderrufsbelehrung erst seit 11.06.2010 Gültigkeit hat, stehen zum 1.1.2011 bereits neue Änderungen ins Haus. Grundsätzlich sollen ab 1.1.2011 Verbraucher keinen Wertersatz mehr leisten müssen, wenn die Ware lediglich geprüft wurde und der Vertrag sodann widerrufen wird. Dies gilt freilich nicht, soweit der Verbraucher die Ware über ein zur Prüfung notwendiges Maß hinaus in Gebrauch nimmt und dadurch ein Wertverlust eintritt. Tritt der Wertverlust einzig und allein durch...
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Achtung Online-Händler: Neue Musterwiderrufsbelehrung ab 11.06.2010

Ab 11.06.2010 gilt die erneuerte Musterwiderrufsbelehrung (Anlage 1 zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB). Die Belehrung, die aus der BGB-InfoV in das EGBGB "gewandert" ist, hat insbesondere in den Gestaltungshinweisen aufgrund geänderter gesetzlicher Vorschriften Änderungen erfahren. Die wohl wichtigste Änderung ist die Möglichkeit der nachträglichen Übersendung der Widerrufsbelehrung, ohne dass sich die Widerrufsfrist von 14 Tagen auf einen Monat verlängert: Bei Fernabsatzverträgen steht...
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E-Commerce: Der Wettbewerber – dein potentieller Abmahner

Kommt die Sprache auf Abmahnungen im Bereich des Internets denken die meisten an Filesharing. Für Online-Händler wesentlich "gefährlicher" sind Wettbewerber, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Fehler in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder Widerrufsbelehrungen abzumahnen. Kann man beim Filesharing vielleicht noch die Zahl potentieller Gegner einschränken, wenn man überlegt, welche Titel man angeboten hat, ist die Zahl potentieller Wettbewerber, die andere Händler abmahnen nie abzus...
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