Rotlichtverstoß: Kein Augenblicksversagen an belebten und komplexen Kreuzungen

Ein Rotlichtverstoß  kann schnell begangen sein. Wer einen kurzen Augenblick nicht aufpasst, kann den Wechsel von Grün auf Gelb und Rot verpassen. Eine nicht selten ins Feld geführte Argumentation ist dann ein sogenanntes "Augenblicksversagen", also letztlich ein Versehen, dass in den Bereich der einfachen Fahrlässigkeit fällt. Die Annahme eines solchen Augenblicksversagens kann häufig zum Entfall eines ansonsten im Regelfall zu verhängenden Fahrverbotes führen. Das Berliner Kammergericht hat...
More

Fahrverbot verhindert!

Die Ausgangslage war schlecht. Eine Bußgeldsache. Rund 40km/h innerorts zu schnell. Die Messung nach Begutachtung nicht zu beanstanden. Das Fahrverbot drohte. Dieses war für den selbstständigen Mandanten aber mehr als unpassend. Erhebliche Probleme mit seinem Geschäftsbetrieb wären entstanden. In einem solchen Fall ist manchmal Reden doch sinnvoll, und so legte er in der mündlichen Verhandlung umfangreich seine Tätigkeit und die Folgen eines Fahrverbotes dar. Eine wohl überlegte und gut vorber...
More

Erfolgreicher Kampf gegen Poliscan Speed

Eine Bußgeldsache am Amtsgericht mit erheblicher Bedeutung für den Mandanten: Es steht eine vorwerfbare Geschwindigkeitsüberschreitung von 58 km/h im Raum, Verurteilung wegen Vorsatz droht, Fahrverbot, Punkte und ordentliche Geldbuße inklusive. Ein Bedienfehler des Messbeamten steht im Raum. Dieser meint aber, das Gerät messe immer richtig, egal wie man es bediene. Das Ergebnis: Einstellung des Verfahrens und ein zufriedener Mandant! Im Einzelnen: Das verwendete Messgerät ist ein Poliscan...
More

Nur ein Fahrverbot bei mehreren Ordnungswidrigkeiten

Wenn ein Betroffener sich im Bußgeldverfahren wegen zwei, tatmehrheitlich begangenen Ordnungswidrigkeiten zu verantworten hat, so stellt sich die Frage, ob dann gegen ihn auch zwei separate Fahrverbote verhängt werden müssen. Das Oberlandesgericht Hamm wollte eigentlich so entscheiden, hatte jedoch entgegenstehende Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte registriert und daher den Bundesgerichtshof angerufen. Der äußerte sich eindeutig: Wird über zwei Ordnungswidrigkeiten, die in Tatmehrhe...
More

Kanonen, Spatzen und Ergebnisse – Warum eine gute Verteidigung im Bußgeldverfahren notwendig sein kann

Der Betroffene war von Berufs wegen auf seinen Führerschein angewiesen. Aus einem Bußgeldbescheid wegen einer ansich eher geringen Regelverletzung, drohten ihm dennoch erhebliche Konsequenzen, da in das Verkehrszentralregister dennoch Punkte einzutragen gewesen wären. Kann das für einen Autofahrer schon grundsätzlich problematisch sein, hätte der Betroffene darüber hinaus sicher seinen Führerschein für längere Zeit abgeben und seinen Job an den Nagel hängen können, denn diese Punkte hätten "das ...
More