Impressum auf Facebook-Fanseite im Bereich „Info“ nicht ausreichend

Als im Jahr 2011 das Landgericht Aschaffenburg bereits einmal entschieden hatte, dass ein Impressum, welches sich im "Info" Bereich einer Facebook Fanseite befindet, nicht hinreichend einfach erkennbar sei und somit die Impressumspflicht nicht erfüllt werde, wurde diese Entscheidung von vielen Kollegen und auch von mir belächelt. Sie war letztlich realitätsfern, da der durchschnittliche gebildete Internetnutzer durchaus davon ausgehen konnte, dass sich ein Impressum in einem solchen "Info" Berei...
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Wettbewerbsrecht: Haftung eines Plattformbetreibers für fehlerhaftes / fehlendes Impressum eines Nutzers

Jeder, der nicht rein privat auf Plattformen wie Facebook, Xing, Twitter, Google+ etc. unterwegs ist, benötigt ein Impressum. Die wenigsten derartigen Kommunikationsplattformen ermöglichen dem Nutzer die einfache Darstellung eines solchen Impressums. In der Regel muss man sich mit externen Links, zusätzlichen Apps oder anderen Maßnahmen um ein darstellbares Impressum kümmern. Denn ohne Impressum drohen dem gewerblichen Nutzer Abmahnungen von Konkurrenten. Nun hat das Oberlandesgericht Düsseld...
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Impressumspflicht bei Facebook

Die Frage, ob gewerbliche Aktivitäten in Social Networks die Bereithaltung eines Impressums erfordern, wird seit jeher diskutiert. Nun hat sich das Landgericht Aschaffenburg (Urteil vom 19. August 2011, Az.: 2 HK O 54/11) mit der Sache befaßt und festgestellt, dass auch Auftritte in Social Networks ein Impressum benötigen. Das LG stellte fest, dass in diesem Zusammenhang die gleichen Anforderungen wie für das Impressum auf "normalen" Internetseiten anzuwenden sind. Die "Zwei-Klick-Regel" dürf...
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Wettbewerbsrecht: Verstoß gegen Impressumspflicht bei Verwendung einer Grafik?

Gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) haben Diensteanbieter, also z.B. Betreiber von Online-Shops oder gewerblichen Webseiten, dem Nutzer bestimmte Informationen zur Verfügung zu stellen. Diese sogenannte Impressumspflicht ist regelmäßig Gegenstand von Rechtsstreiten. Recht häufig sind daher Abmahnungen von Wettbewerbern wegen angeblicher Verstöße gegen die Impressumspflicht. Über eine recht interessante Variante solcher Abmahnungen hat der Kollege Ferner hier berichtet (mit weiteren Links). Es...
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