Filesharing: Mahnbescheidswelle zum Jahresende droht wieder!

In ein paar Wochen ist das Jahr 2014 zu Ende. Das heißt auch, dass dann wieder einmal diverse rechtliche Ansprüche verjähren. Unter anderem verjähren Ansprüche von Rechteinhabern aus Urheberrechtsverletzungen, die im Jahre 2011 begangen und ermittelt wurden. Sofern ein Urheberrechtsinhaber daher im Jahr 2011 eine Rechtsverletzung festgestellt hat und den Anschlussinhaber ermitteln konnte, muss er, sollte der Anschlussinhaber bislang Unterlassungs- oder Zahlungsansprüche nicht befriedigt haben...
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Debcon uneinsichtig – Forderung nach Vergleich zum zweiten Mal geltend gemacht

Über die Debcon GmbH aus Bottrop (vormals Witten) haben wir hier schon einiges geschrieben. Sie sind hartnäckig und offenbar beratungsresistent (siehe Übersicht hier). Dass diese Firma offenbar Poeten beschäftigt, zeigte sich ebenfalls vor einiger Zeit (siehe hier und hier). Juristen scheinen jedenfalls nicht unter den Beschäftigten zu sein. Anders lässt sich kaum erklären, was im Falle eines Mandanten gerade geschieht. Besagter Mandant hatte wegen einer Urheberrechtsverletzung aus dem Jahr 2...
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Die Filesharing-Jahrensendrally

Eigentlich ist es in jedem Jahr wohl so. In diesem Jahr ist es jedoch gefühlt die bislang größte Jahresendoffensive der Inkassofirmen und Abmahnkanzleien bisher. Seit mehreren Wochen trudeln bei uns Mahnbescheide der Debcon GmbH ein. Nicht selten sind die Mandanten erheblich überrascht, denn in den meisten Angelegenheiten war seit Monaten oder Jahren nichts mehr geschehen. Ebenso ist meist überraschend, dass der Mahnbescheid dem Mandanten direkt zugeht und nicht in unserer Kanzlei einfliegt. ...
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Debcon nun statt Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller für MIG Film und Savoy Film tätig

Die wohl zwischenzeitlich allseits bekannte Inkassofirma Debcon GmbH versucht aktuell angebliche Zahlungsansprüche der MIG Film GmbH und der Savoy Film GmbH durchzusetzen. Ursprünglich ließen diese Rechteinhaber Abmahnungen durch die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller verschicken. Diese Kanzlei hatte ursprünglich neben der strafbewehrten Unterlassungserklärung einen pauschalen Vergleichsbetrag von 710,- € (Savoy Film) bzw. 970,- € und 975,- € (MIG Film) geltend gemacht. Die Rechtsverletzung...
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Wieder einmal eine unendliche Geschichte mit der GWE

Die GWE GmbH ist bekannt dafür, dass sie für Einträge in Internet-Branchenbücher horrende Preise verlangt. In der Vergangenheit führte dies zu einer regen Tätigkeit der Rechtsprechung mit diversen Urteilen, häufig gegen die GWE, letztlich einmal zu Gunsten der GWE. Immer spielt dabei die Frage, ob eine Zahlungspflicht wirksam vereinbart wurde, die streitentscheidende Rolle (vgl. u.a. hier). Nun liegt uns aktuell ein Verfahren vor, welches sehr spannend illustriert, welchen Affentanz manch angeb...
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Inkassobüro Condor mahnt Zahlungsansprüche aus Filesharingfällen für KSM GmbH an

Bereits seit einiger Zeit scheint die Inkassofirma Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH angebliche Zahlungsansprüche aus Urheberrechtsverletzungen für die KSM GmbH durchsetzen zu wollen. Während der Kollege Gerth an dieser Stelle davon berichtet, dass Condor in einigen Fällen Forderungen aus Filesharing-Fällen durchsetzen wolle, für die es im Vorfeld gar keine Abmahnung gegeben habe (und mitteilt, wie man sich in einem solchen Fall verhalten sollte), können wir gegenteiliges beric...
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Dubiose Zahlungsaufforderungen der Euro Inkasso Solutions s.r.o. für R.M.I.

Die Euro Inkasso Solutions s.r.o. aus Prag macht derzeit offenbar für eine Firma namens R.M.I. Forderungen aus angeblichen Anrufen bei Telefonsex-Hotlines geltend. Gefordert wird zunächst ein Betrag von 90,- € für einen Anruf, der sich dann schrittweise auf 195,- € erhöht, wobei darin dann Mahngebühren für die 1. Mahnung in Höhe von 45,- € enthalten sind sowie Bearbeitungsgebühren in Höhe von 60,- €. Unklar ist zunächst, ob die Euro Inkasso Solutions s.r.o. überhaupt in Deutschland als Inkass...
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Das alljährliche Erwachen der Abmahner – Die Zeit der Stille ist wohl erstmal vorbei

Es kommt immer wieder vor und immer wieder werden die Mandanten überrascht (wir meist weniger). Gemeint sind die mittlerweile oft jahrelangen Pausen in Filesharingmandaten, in denen sich die Rechteinhaber offenbar erst einmal von dem Schock erholen müssen, dass doch nicht jeder Abgemahnte sofort gezahlt hat. Vielleicht müssen die Rechteinhaber und ihre beauftragten Kanzleien erst einmal ausknobeln, ob man tatsächlich weiter macht, oder nicht. Wir wissen es nicht.   Jedenfalls hatte ei...
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Debcon und die Hoffnung

Die poetisch (siehe hier) veranlagten Mitarbeiter der Debcon GmbH aus Witten liefern ein weiteres Highlight der Rubrik Bettelbrief Mahnung. Unter der Überschrift "Hoffnung ist schlechter Ersatz für falsches Handeln" beginnt etwas, was man offenbar als Androhung einer baldigen Klage auffassen kann. Jedenfalls müssen man nun in Erwägung ziehen, den Kollegen Sebastian Wulf aus Werl mit der Einleitung eines Mahnverfahrens zu beauftragen. Man bedauere diesen drastischen Schritt, der nur weitere Ko...
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Spielernaturen bei Debcon – „Vier gewinnt“

Dass die Debcon GmbH aus Witten seit geraumer Zeit Forderungen gegen dazumal von der Kanzlei U+C Rechtsanwälte abgemahnte Anschlussinhaber geltend macht, haben wir oft genug berichtet. Dass die Mitarbeiter der Debcon GmbH offenbar Spielernaturen sind, zeigt sich anhand aktueller Schreiben, mit denen man offenbar weiterhin eine Zahlung der Abgemahnten erbetteln möchte. Zur Vorgeschichte ist letztlich zu sagen, dass unsere Mandanten in den betreffenden Angelegenheiten seit jeher jegliche Zah...
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