Filesharing-Klagen: Wild Bunch Germany GmbH

Die Wild Bunch Germany GmbH verklagt aktuell nach vorangegangener Abmahnung unsere Mandantschaft auf Zahlung von Rechtsanwaltskosten. Interessanterweise spielt die täterschaftliche Haftung in der Klage keine Rolle, vermutlich da die Mandantschaft bereits vorprozessual die längerfristige Ortsabwesenheit um den Zeitpunkt der Rechtsverletzung dargelegt und die Gegenseite wohl in soweit überzeugt hat. Die Forderungen basieren daher einzig auf der Störerhaftung. In diesem Bereich dürften wir jedoc...
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Filesharing-Klagen: Lichtblick Films GmbH

Die Lichtblick Films GmbH, vertreten durch die Kanzlei Baumgarten Brandt verklagt aktuell Mandanten von uns wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen auf Schadensersatz und Ersatz von Rechtsanwaltskosten für die vorangegangene Abmahnung. Spannenderweise ist die Lichtblick Films GmbH offensichtlich bereits insolvent (siehe hier), laut Handelsregisterauszug wegen Eröffnung des Insolvenzverfahrens sogar zwischenzeitlich aufgelöst. Das wirft bereits Fragen im Hinblick auf die Aktivlegitimation ...
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Filesharing: Möglicherweise gehackter Router reicht für sekundäre Darlegungslast

Das Amtsgericht Braunschweig hat die Klage eines Rechteinhabers gegen einen vermeintlichen Filesharer abgewiesen, weil dieser die Möglichkeit darlegte, dass sein Router aufgrund einer Sicherheitslücke durch Fremde genutzt hätte werden können. Dies reichte dem AG Braunschweig, um die tatsächliche Vermutung für die Rechtsverletzereigenschaft des beklagten Anschlussinhabers als erschüttert anzusehen. Grundsätzlich spricht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes eine tatsächliche Vermutun...
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I-ON New Media GmbH klagt…

...angebliche Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing ein, vertreten durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk. Betroffen ist das Filmwerk "Shamo - The ultimate Fighter". Verlangt werden klageweise 500,- € Schadensersatz zzgl. 859,80 € Anwaltskosten. Die Klägerin habe die Rechte am Werk einerseits per Lizenzvertrag von der Firma Arclight Films International erworben (wobei der Umfang der Rechteübertragung noch zu prüfen wäre) und andererseits die ursprüngliche Fassung in...
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LG Freiburg zur notwendigen Klarheit einer Abmahnung

Eine Abmahnung soll den Abgemahnten einerseits über eine begangene Rechtsverletzung informieren und ihm andererseits die Möglichkeit geben, die Rechtsverletzung abzustellen, ohne dass der beim Verletzten bestehende Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend gemacht und durchgesetzt werden müsste. Die Abmahnung muss daher die Rechtsverletzung so genau wie möglich bezeichnen, damit der Abgemahnte anhand des konkreten Vorwurf prüfen kann, ob er sich dem Unterlassungsverlangen unterwerfen möchte, ode...
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Weniger Abmahnungen aber mehr Klagen! Der Wind gegen Filesharer bläst ein wenig kräftiger!

Dieses Fazit wird man wohl ziehen müssen, wenn man sich die Aktivitäten der abmahnenden Anwaltszunft aktuell so anschaut. Bereits seit November letzten Jahres geht es vor dem Amtsgericht München rund. Um die 1.400 Klagen waren bereits damals anhängig (siehe hier). Weitere folgten sicherlich. Auch uns haben die ersten Klagen vor dem Amtsgericht München erreicht. Nun hat die Initiative Abmahnwahn-Dreipage die Abmahnstatistik für das erste Halbjahr 2012 herausgegeben (siehe hier). Deren Fazit...
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Filesharing: AG Frankfurt zum fliegenden Gerichtsstand

Allein auf weiter Flur...könnte man sagen. Denn, das Amtsgericht Frankfurt hat sich (wieder einmal) recht kritisch zur Frage des fliegenden Gerichtsstandes bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing geäußert (AG Frankfurt, Beschluss vom 12.12.2011, Az.: 31 C 2528/11). Die Entscheidung, welche der Kollege Dury hier eingestellt hat, erteilt der schrankenlosen Anwendung des fliegenden Gerichtsstandes eine Absage. Nicht jedes Zivilgericht in Deutschland sei örtlich zuständig, auch wenn die R...
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Filesharing: Klagewelle im Anmarsch?

Unabhängig davon, dass es keine wirklich aussagekräftige Statistik darüber geben dürfte, aus welcher ersichtlich ist, in welchem Umfang tatsächlich aus urheberrechtlichen Abmahnungen Klageverfahren entstehen (sei es auf Unterlassung, sei es auf Schadensersatz), wird festzuhalten sein, dass die Klageaktivitäten derzeit eher spärlich gesät sind. Wird sich dies ändern? Mehrere Blogs berichten aktuell über möglicherweise drohende Klagewellen (hier, hier, hier und hier). Offensichtlich soll die Ka...
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Abmahnstatistik 2010

Bereits hier hatten wir auf unsere interne Abmahnstatistik hingewiesen. Verschiedene Webseiten (gulli.com, Abmahnwahn-Dreipage, netzwelt.de, Verein gegen den Abmahnwahn e.V) haben nunmehr Statistiken für das Jahr 2010 veröffentlicht. Diese beruht offenbar auf den verschiedenen Einträgen und Mitteilungen über die jeweiligen Foren der Statistik-Ersteller. Eigenen Angaben zufolge sind diese Zahlen jedoch wohl nah dran an der Realität. Sowohl bei den Abmahnungen wie auch bei den abmahnenden Recht...
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Kurze und knackige Drohung

Während manche Abmahnkanzleien sich auch im dritten Schreiben noch in seitenlangen Darlegungen bezüglich der angeblichen Rechtslage auslassen, schreibt mir nun eine Kanzlei "Die maßgeblichen Argumente sind ausgetauscht" (Stimmt) "Wir werden unserer Mandantschaft nun die Einleitung gerichtlicher Schritte empfehlen." Paßt alles auf eine Faxseite, spart also Papier, ändert nur sehr wahrscheinlich nichts an der Haltung des Mandanten. Wir werden sehen...
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