Wenn Anspucken zur Körperverletzung wird

Wer eine andere Person anspuckt um diesen zu erniedrigen und dabei billigend in Kauf nimmt, dass diese Person daraufhin an einem Brechreiz leidet, begeht eine strafbare Körperverletzungshandlung (BGH, Beschluss vom 18.08.2015 - 3 StR 289/15). Der Angeklagte hatten den Geschädigten (Polizist) zunächst beleidigt und anschließend zweimal angespuckt. Sie traf ihn im Gesicht. Der Beamte bekam ein erhebliches Ekelgefühl und Brechreiz, der für einige Zeit anhielt. Der Angeklagte wurde daraufhin v...
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Da wundern sich die Beamten aber sehr!

Mäxchen Müller war im Zug von zwei Beamten der Bundespolizei kontrolliert worden. Man fand Betäubungsmittel im Kilobereich. Als man ihn festnehmen wollte, wehrte sich Mäxchen ein wenig und floh. Erst Tage später wurde er gefasst. Wie sich Mäxchen wehrte, war strittig. Während er nur einen Beamten beiseite gestoßen haben wollte um danach durch die sich öffnende Zugtür zu verschwinden, berichteten die Bundespolizisten von heftigstem Widerstand, einem niedergeschlagenen Kollegen und brutaler Gew...
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Richter leben gefährlich – Prügelei nach Räumungsurteil

Offensichtlich war der Beklagte einer Räumungsklage gar nicht damit einverstanden, dass das Amtsgericht Berlin-Lichtenberg der Räumungsklage statt gab. Denn wie beck-aktuell hier berichtet, beleidigte und bedrohte der Beklagte zunächst den Richter im Gerichtssaal und schlug ihm dann ins Gesicht. Der Richter trug offenbar leichte Gesichtsverletzungen davon. Grund für die Räumungsklage (und die vorangegangene Kündigung) war offenbar, dass der Beklagte zuvor einen anderen Mieter bedroht hatte...
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Körperverletzung durch Zigarettenrauch – Rechtfertigung für Glasattacke

Wer einem anderen Zigarettenrauch ins Gesicht bläst, macht sich ggf. wegen Körperverletzung strafbar. Dies hat das Amtsgericht Erfurt, einer Meldung der Westdeutschen Zeitung zufolge, entschieden. Dabei war nicht der Raucher selbst angeklagt. Vielmehr stand offenbar eine junge Frau vor Gericht, die dem Raucher, der ihr offenbar als Reaktion auf mehrfache Hinweise auf ein Rauchverbot in einer Disco absichtlich eine ordentliche Ladung Zigarettenrauch direkt ins Gesicht geblasen hatte. Die Frau ...
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Zivilrecht: Drum prüfe, eh man sich vergleiche…

...ob's nicht doch zum Nachteil gereiche! . Der Kläger belangt den Beklagten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Zugrunde liegt eine angeblich gemeinschaftliche Körperverletzung. Der nunmehrige Beklagte war zunächst gemeinsam mit einem Dritten angeklagt worden, den Kläger gemeinschaftlich an seiner Gesundheit geschädigt zu haben. Das Strafverfahren wurde gegen beide Angeklagten eingestellt. Der Beklagte enthielt sich elegant fast jeglicher Äußerungen in der Hauptverhandlung. Gestützt...
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Körperverletzung mit Todesfolge durch Zitronensaft?

Der Bundesgerichtshof hat (Urteil v. 22.12.2010, Az.: 3 StR 239/10) ein Urteil des Landgerichts Mönchengladbach aufgehoben, mit welchem ein Arzt wegen Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt wurde. Der Angeklagte hatte eine Darmoperation bei einer Patientin durchgeführt und die Wunde anschließend mit Zitronensaft behandelt. Er hatte die Patientin hierüber zuvor nicht in Kenntnis gesetzt. Der Zitronensaft war unter nicht sterilen Bedingungen gewonnen worden. Nachdem durch eine Infektion ein...
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Das Rechtmittel des Nebenklägers ist das Glück des Angeklagten

Eine lesenswerte Entscheidung hat der Bundesgerichtshof mit seinem Beschluss vom 28.09.2004, Az.: 4 StR 442/10 gefällt. Die Nebenklägerin war nicht damit einverstanden, dass der Angeklagte erstinstanzlich vom Landgericht nur zu einer gefährlichen Körperverletzung verurteilt wurde und legte Revision ein. Diese war ansich auch zulässig (siehe u.a. hier). Die Nebenklägerin meinte, der Angeklagte habe, als er ihr mit zwei Fingern in die linke Halsseite gedrückt habe, sie töten wollen. Jedenfalls ...
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