Erfolgreicher Kampf gegen Poliscan Speed

Eine Bußgeldsache am Amtsgericht mit erheblicher Bedeutung für den Mandanten: Es steht eine vorwerfbare Geschwindigkeitsüberschreitung von 58 km/h im Raum, Verurteilung wegen Vorsatz droht, Fahrverbot, Punkte und ordentliche Geldbuße inklusive. Ein Bedienfehler des Messbeamten steht im Raum. Dieser meint aber, das Gerät messe immer richtig, egal wie man es bediene. Das Ergebnis: Einstellung des Verfahrens und ein zufriedener Mandant! Im Einzelnen: Das verwendete Messgerät ist ein Poliscan...
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Bußgeldrecht: Poliscan Speed – Die Luft für die Verteidigung wird dünner!

Ich hatte bereits hier berichtet, dass Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messsystem Poliscan Speed vom OLG Düsseldorf als standardisiertes Messverfahren betrachtet werden. Nun folgt, der Kollege Burhoff weist darauf hin, nach sich das OLG Karlsruhe letztlich ebenfalls zu Wort gemeldet hat, aktuell das KG Berlin dieser Auffassung. Wie bereits erläutert, hat dies zur Folge, dass die Anforderungen an die Begründung der Korrektheit der Messung für das Gericht geringer werden. Die Verteidigung ...
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