Facebook-Konto ist vererbbar

Der Vertrag mit Facebook über einen dort laufenden Account zählt im Falle des Ablebens des Account-Inhabers zum Erbe. Den Erben ist daher Zugang zum Konto zu gewähren (LG Berlin , vom 17.12.2015 - 20 O 172/15). Dies gilt zumindest für den Fall, dass die Erben die Eltern des verstorbenen Account-Inhabers sind. Die klagenden Eltern eines verstorbenen Kindes hatten Facebook verklagt, um Zugang zu dem Account der verstorbenen Tochter zu erhalten. Sie erhofften sich Hinweise auf einen möglichen Su...
More

Arbeitsrecht: Kündigung wegen Beleidigung auf Facebook

Nicht nur derjenige, der seinen Arbeitgeber auf Facebook beleidigt oder verunglimpft, spielt mit seinem Job, sondern auch derjenige, der über Facebook Arbeitskollegen beschimpft und beleidigt. Dies stellte das Arbeitsgericht Duisburg im September fest (ArbG Duisburg, Urteil vom 26.09.2012, Az.: 5 Ca 949/12) Der Kläger hatte über Facebook Arbeitskollegen als "Speckrollen" und Klugscheisser" bezeichnet, was ihm die Kündigung durch seinen Arbeitgeber einbrachte. Das ArbG Duisburg stellte im R...
More

Veranstaltungshinweis: Internetrecht für Unternehmer – Rechtliche Probleme der eigenen Internetpräsenz

Unter dem Titel "Wie vermeiden Unternehmen rechtliche Probleme bei der Gestaltung der Internetpräsenz" werde ich am 12.10.2011 bei einem lokalen Treffen für Unternehmer und Existenzgründer über eben jenes Thema sprechen und konkrete Schwierigkeiten, Stolperfallen und mögliche Lösungen aufzeigen, um Unternehmer und insbesondere Existenzgründer für die Abmahngefahren im Internet zu sensibilisieren. Themen werden unter anderem das Impressum, die Widerrufsbelehrung, die Verarbeitung und Speicheru...
More