23 Stunden pro Tag Einschlusszeit eines Häftlings verstößt gegen Menschenwürde

Eine Einschlusszeit eines Häftlings von 23 Stunden pro Tag verstößt gegen die Menschenwürde und führt zu einem Entschädigungsanspruch des Häftlings gegen das Land. Dies hat das Kammergericht Berlin so festgestellt (KG, Urteil vom 17.02.2015 - 9 U 129/13). Der Häftling war zwischen März 2006 und April 2010 in der JVA Moabit, anschließend für weitere 2 Monate in der JVA Tegel inhaftiert. In Moabit war die Zelle zwar 9 m² groß, allerdings war der Häftling dort unter 23-stündigem Einschluss inhaf...
More