„Reisewarnung“

Die Urlaubszeit steht für die meisten bevor, für manche hat sie gar schon begonnen. Wir wünschen allen eine tolle und stressfreie Urlaubszeit! Manchmal aber klappt das nicht. Da ist das Hotel überbucht, die Zimmer schmutzig, das Essen schlecht, der Strand überfüllt. Wenn man nach der Heimkehr von einer Pauschalreise dann Ansprüche geltend machen will, muss man bereits im Urlaubsort einige wichtige Dinge beachten, sonst sind Ansprüche später ausgeschlossen: 1. Wenn Mängel vorhanden sind, t...
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Aktuelle BGH-Entscheidungen zum Filesharing – Alles nicht so dramatisch!

Der Bundesgerichtshof hat in der letzten Woche drei Entscheidungen in Verfahren wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing getroffen. Das Medienecho war groß. Die tagtäglich mit Mandaten aus diesem Rechtsgebiet befassten Rechtsanwälte dürften jedoch durch die Bank wenig beeindruckt sein. Im Ergebnis aller drei Entscheidungen bleibt festzuhalten, dass immer noch die den Gerichten zur Verfügung stehende Tatsachengrundlage der Hauptgrund für verloren gegangene Prozesse ist. Keine der drei...
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Bezahlter Urlaub im Knast

Wer als arbeitspflichtiger Strafgefangener in seiner Haft mindestens 1 Jahr gearbeitet hat, der erhält in der Tat bezahlten Urlaub von seiner Arbeitsverpflichtung für 18 Tage im Jahr (§ 42 StVollzG). Wann ein Strafgefangener jedoch "1 Jahr" gearbeitet hat, stellt sich gelegentlich als problematisch dar. Unstreitig ist, dass Krankheitstage auf dieses Jahr angerechnet werden. Was ist aber mit anderen Fehltagen? Werden sie mit eingerechnet? Hemmen sie die Jahresfrist, verlängert sich diese also ...
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Schichtarbeiter muss an Feiertagen Urlaub nehmen

Arbeitnehmer im Schichtdienst, die gemäß Dienstplan an einem Feiertag zur Arbeit eingeteilt sind, müssen, wenn sie an diesem Feiertag frei haben wollen, hierfür einen Urlaubstag des bestehenden Urlaubsanspruches verbrauchen. Dies hat, wenig überraschend, das Bundesarbeitsgericht frisch so entschieden (BAG, Urteil vom 15. Januar 2013, Az.: 9 AZR 430/11). Der klagender Arbeitnehmer hatte offenbar für einen gewissen Zeitraum Urlaub genommen, wobei in diesen Urlaubszeitraum ein Feiertag fiel. An di...
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Arbeitsrecht: BAG zum Verfall von Urlaubsansprüchen nach langfristiger Arbeitsunfähigkeit

Wird ein Arbeitnehmer für einen langen Zeitraum arbeitsunfähig, überträgt er den in diesem Zeitraum entstehenden Urlaubsanspruch gemäß § 7 Abs. 3 S. 2 BUrlG (immer weiter) in das jeweilige Folgejahr, so verfällt dieser angesammelte Anspruch, wenn er in dem Jahr, in dem der Arbeitnehmer wieder arbeitsfähig wird und den Urlaub hätte nehmen können, nicht verbraucht wird. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden (Urteil v. 09.08.2011, Az.: 9 AZR 425/10). Im dem Rechtsstreit zugrunde liegende...
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