Filesharing-Bettelbrief der Woche

Es kommen ja in schöner Regelmäßigkeit Schreiben von abmahnenden Anwälten oder nachträglich beauftragten Inkasso-Unternehmen, mit denen angebliche Zahlungsansprüche aus angeblichen urheberrechtlichen Rechtsverletzungen (Filesharing) geltend gemacht werden sollen. In der Regel bestehen diese aus mehr oder weniger passenden Textbausteinen und bleiben, in Abstimmung mit unseren Mandanten, regelmäßig unbeantwortet. Die Firma Chmiel Consulting aus Bottrop hat uns nun mit einer weiteren Perle begei...
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Der Kollege Sebastian und die Zahlen…

Herr Rechtsanwalt Sebastian aus Berlin hatte unsere Mandantschaft vor knapp 3 Jahre wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abgemahnt. Außer einer vorsorglichen Unterlassungserklärung hat er von unserer Mandantschaft nichts, insbesondere kein Geld, erhalten. Das wurmt ihn scheinbar, meint er doch, seine Mandantschaft hätte Zahlungsansprüche. Die vermeintlichen Ansprüche wären jedenfalls wohl noch nicht verjährt, so dass er mal wieder auf die Forderung zurückkommt. Er bietet an, die Ang...
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Europool / BaumgartenBrandt geben auf

Die Europool Europäische Medienbeteiligungs-GmbH hatte durch die Kanzlei BaumgartenBrandt unsere Mandantschaft auf Zahlung von Abmahnkosten und weiterem Schadensersatz wegen angeblicher Filesharing-Vorfälle verklagt. Erstinstanzlich war man vor dem Amtsgericht Magdeburg unterlegen. Das Amtsgericht hatte zum einen festgestellt, dass beklagtenseits die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast erfüllt wurden, der Sachvortrag also ausreichte um die tatsächliche Vermutung der Rechtsverletzere...
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So wichtig kann es ja dann nicht sein…RA Sebastian, die DigiRights Administration GmbH, Rechteübertragung für Filesharing-Netzwerke und ganz viel Zeit!

Der Kollege Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnte bereits im Juni diesen Jahres wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen am Musikalbum "Kontor Top Of The Clubs Vol. 66" ab und verlangte neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung 2.400 € pauschalen Schadensersatz. Er behauptete, dass die DigiRights Administration GmbH bezüglich des ganzen Albums ausschließlicher Rechteinhaber bezüglich der Verbreitung des gesamten Albums über Filesharing-Tauschbörsen sei. Allein diese Behauptung verwu...
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Debcon uneinsichtig – Forderung nach Vergleich zum zweiten Mal geltend gemacht

Über die Debcon GmbH aus Bottrop (vormals Witten) haben wir hier schon einiges geschrieben. Sie sind hartnäckig und offenbar beratungsresistent (siehe Übersicht hier). Dass diese Firma offenbar Poeten beschäftigt, zeigte sich ebenfalls vor einiger Zeit (siehe hier und hier). Juristen scheinen jedenfalls nicht unter den Beschäftigten zu sein. Anders lässt sich kaum erklären, was im Falle eines Mandanten gerade geschieht. Besagter Mandant hatte wegen einer Urheberrechtsverletzung aus dem Jahr 2...
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Debcon und die Hoffnung

Die poetisch (siehe hier) veranlagten Mitarbeiter der Debcon GmbH aus Witten liefern ein weiteres Highlight der Rubrik Bettelbrief Mahnung. Unter der Überschrift "Hoffnung ist schlechter Ersatz für falsches Handeln" beginnt etwas, was man offenbar als Androhung einer baldigen Klage auffassen kann. Jedenfalls müssen man nun in Erwägung ziehen, den Kollegen Sebastian Wulf aus Werl mit der Einleitung eines Mahnverfahrens zu beauftragen. Man bedauere diesen drastischen Schritt, der nur weitere Ko...
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Spielernaturen bei Debcon – „Vier gewinnt“

Dass die Debcon GmbH aus Witten seit geraumer Zeit Forderungen gegen dazumal von der Kanzlei U+C Rechtsanwälte abgemahnte Anschlussinhaber geltend macht, haben wir oft genug berichtet. Dass die Mitarbeiter der Debcon GmbH offenbar Spielernaturen sind, zeigt sich anhand aktueller Schreiben, mit denen man offenbar weiterhin eine Zahlung der Abgemahnten erbetteln möchte. Zur Vorgeschichte ist letztlich zu sagen, dass unsere Mandanten in den betreffenden Angelegenheiten seit jeher jegliche Zah...
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Zivilrecht: Drum prüfe, eh man sich vergleiche…

...ob's nicht doch zum Nachteil gereiche! . Der Kläger belangt den Beklagten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Zugrunde liegt eine angeblich gemeinschaftliche Körperverletzung. Der nunmehrige Beklagte war zunächst gemeinsam mit einem Dritten angeklagt worden, den Kläger gemeinschaftlich an seiner Gesundheit geschädigt zu haben. Das Strafverfahren wurde gegen beide Angeklagten eingestellt. Der Beklagte enthielt sich elegant fast jeglicher Äußerungen in der Hauptverhandlung. Gestützt...
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Filesharing-Vergleiche mit Verschwiegenheitsklausel

Ein Kollege zeigt mir eine urheberrechtliche Abmahnung, eigentlich der ganz üblichen Art. Der Entwurf der Unterlassungserklärung wie üblich zweifelhaft, die Schadensersatzforderung unbegründet, die Anwaltskosten überhöht. Interessant wird es am Ende des Schreibens. Es wird angeboten, dass ein Vergleichsbetrag gezahlt werden soll, damit die Sache erledigt ist. Bedingung: Der Abgemahnte habe über den Vergleich an sich sowie die Höhe des Vergleichsbetrages Verschwiegenheit zu bewahren! Warum?...
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Automatische Abmahnung im Internet? – Trojaner droht mit Haft und Geldstrafe!

Heise online berichtet heute in diesem Beitrag, dass offensichtlich gerade ein Trojaner im Umlauf ist, der sich den Schutz der Urheberrechte selbst auf die Fahnen geschrieben hat. Dieses Programm sucht, wenn es einmal auf den heimischen Rechner gelangt ist, nach Torrent-Dateien, also Dateien die über Filesharing-Netzwerke geladen wurden, zeigt diese an und teilt mögliche rechtliche Konsequenzen mit. Zudem wird das Hintergrundbild des Rechners geändert und eine Warnung "Warning! Piracy Detecte...
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